Anschlag in Berlin

[Schwarzfahrer]

Zitat von Trillerpfeife

...Und manche Flüchtlinge könnten zu Terrorristen werden.

Zitat von NBer

... die attentäter von paris im letzten jahr waren gebürtige franzosen und belgier.

Zitat von Pascal

Wobei das Verständnis für die Herkunft und Situation unabhängig davon sein sollte in dem Fall, wenn Straftaten begangen werden. Traumatisierung hin oder her, das rechtfertigt keine einzige Straftat. Das mag ein Feld für Psychologen oder Psychiater sein ursachenfeldforschung zu betreiben.

Ich stimme dem meisten obigen zu. Aber ich glaube, die Ursachenforschung ist keine Sache von Psychologen, sondern von Extremismus-Experten, die sich mit totalitären Ideologien auskennen. Qbz weist richtigerweise auf den IS hin

Zitat von qbz

... Man kann weder von Flüchtlingen allgemein noch von der Nationalität die Hintergründe für Attentäter auf Zivilisten erschliessen. Da im Falle des islamistischen Terrors durchaus Netzwerke dahinter zu vermuten sind, mit komplexen Strukturen, treffen Forderungen nach weiteren Einschränkungen bis Abschaffung des Asylrechtes allein die Schutzbedürftigen, ohne die Sicherheit vor terroristischen Anschlägen zu erhöhen.

Ich sehe allerdings den gemeinsamen Hintergrund aller Attentate der letzten Zeit weniger in dieser Organisation, als grundsätzlich in der totalitären islamischen Ideologie. Ich glaube, nur durch einen entschiedenen, harten gesamtgesellschaftlichen Kurs gegen jegliche totalitäre Ideologie können wir solchen Attentaten den Boden entziehen, diese von "unten her" austrocknen. So, wie man jahrzehntelang den Nationalsozialismus in allen Manifestationen richtigerweise konsequent verboten und verfolgt hat, oder auch die Ideologie der RAF oder der Kommunismus klar bekämpft wurde, muß man jede andere totalitäre Ideologie genauso behandeln; was juristisch geht, gesetzlich belangen, aber auch jegliche nicht gerichtbare Manifestation gesellschaftlich ächten. Dann wächst irgendwann eine Generation heran, die diese verqueren Ideale des militanten Islam nicht mehr als rein positive Werte erlebt. Das ist ein langsamer Prozeß, aber auf lange Sicht eine sicherere Vorbeugung, als jede polizeiliche Aufrüstung.
Es ist dabei sicherlich nicht immer vermeidbar, die Grenzen der Religionsfreiheit zu überschreiten, aber die Grundrechte in unserer Verfassung müssen manchmal gegeneinander abgewogen werden. Übrigens, sogar liberale Muslime fordern, daß härter gegen die politischen und anti-liberalen Manifestationen des Islam vorgegangen wird, als es bisher der Fall ist.

[noam]

Zitat von spanky2.0

...interessant...hätte ich nicht gedacht....ich find's trotzdem viel

Ist doch ziemlich simpel. Du musst denjeniegen 24h, 7Tage die Woche überwachen. Heißt derjenige muss 168h Überwacht werden. ein Polizeibeamter hat zB in Niedersachsen 40h/ Woche zu arbeiten. Heißt ich benötige schon alleine 4,2 Leute, um dem Gefährder permanent auf den Füßen zu stehen. Da dies allein nicht machbar ist, sollte man mindestens zu zweit sein.

Dann muss man noch Urlaub, krank und andere Ausfallgründe in die Rechnung mit einbeziehen. Zu dem kommen noch die Leute die die Infrastruktur der Überwachung bereitstellen. Ich glaube die Zahl ist zwar hoch gerechnet, aber nicht völlig unrealistisch

[eik van dijk]

Zur Rechtssprechung bei Flüchtlingen:

Ich kann hier nur von Österreich sprechen, glaube aber dass es sich in Deutschland gleich verhält.
Wenn sich Asylbewerber, egal in welchem Stadium der Antragsstellung oder auch mit positivem Bescheid, mit dem Gesetz in Konflikt gerät geschieht die gleiche Rechtssprechung wie bei einem normalen Staatsbürger.

Das heißt, die Person kann je nach schwere des Vergehens in Untersuchungshaft genommen werden. Diese wird bei auffälligen Asylbewerbern schneller verhängt als bei Österreichern und Deutschen. Ich suche nachher wenn ich Zeit habe die Studie/den Bericht dazu raus.

Das heißt, die Person erwartet ein normales Verfahren bei dem sie nach österreichischem Recht schuldig oder nicht schuldig gesprochen wird, und als Folge eine Strafe verhängt wird.

Jetzt sollte schnell geprüft werden ob durch die Straftat eine Aberkennung des Asylstatus notwendig wäre. Das ist aber nur bei schweren Vergehen der Fall, nicht z.B bei Diebstahl oder schwerer Körperverletzung. Tritt diese Aberkennung ein wird die Person nach! absitzen der Haftstrafe abgeschoben. Für einen in Österreich Verurteilten ist fremdenrechtlich nach die österr. Justiz zuständig, deshalb kommt er hier in Haft. Damit wird auch verhindert dass sich der Abgeschobene in seinem Herkunftsland absetzt und die Strafe dort nicht absitzt. Auch ist die Rechtssprechung in zb Afghanistan komplett unterschiedlich wie die unsere.
Eine Abschiebung tritt aber nicht ein, wenn das Herkunftsland die Person nicht zurücknimmt oder der Person in diesem Land der Tod oder Folter droht. Dann erhält die Person nach absitzen der Strafe die schon vorher beschrieben "Duldung".

Ein Abschieben gleich nach der Verurteilung ist rechtlich auf keinen Fall möglich und steht bei kleineren Vergehen gar nicht zur Debatte.

Ich persönlich finde das so in Ordnung, wenn der Apparat schnell arbeiten würde, das passiert leider nicht. Ob es mit mehr Personal und natürlich mehr Kosten zu bewerkstelligen wäre weiß ich nicht, ich galube aber schon.

Persönlich bin ich auch gegen Abschiebung bei kleinen Vergehen. Durch meine frühere Arbeit beim Roten Kreuz bin ich jetzt in einem Heim für UMFs (ehrenamtlich) tätig und hab durch die Geschichten dort eine andere Sicht auf manche Dinge. Da hier ja auch im Raum gestanden ist "Deutsche Kriminelle" abzuschieben will ich diesen Punkt jz nicht weiter ausführen. Ein grüner Zweig wird hier schwer finden sein. Ich frage mich nur in welcher heilen schönen Welt die Menschen die solche Aussagen tätigen leben.

Bin auch realistisch genug um zu wissen dass das System zurzeit gegen eine Person wie den Verdächtigen von Berlin nicht ankommt. Ich weiß aber auch, dass viel im Hintergrund abläuft von dem man, wenn man nicht direkt bei der Polizei ist, überhaupt keine Ahnung hat. Das bekomme ich nur oberflächlich mit wenn die Polizei/Fremdenpolizei vor der Tür steht und um ein Gespräch bittet.

Was ist das Gegenteil zum "Flüchtlingsfreund" wie einige hier genannt werden?
Ich glaube dass diese Menschen die Situation realistischer einschätzen, weil sie in irgendeiner Weiße mit den Menschen zu tun haben. Man bekommt dann immer an den Kopf geworfen nur das Gute zu sehen, ist aber sicher nicht so.

[eik van dijk]

Zitat von Schwarzfahrer

Es ist dabei sicherlich nicht immer vermeidbar, die Grenzen der Religionsfreiheit zu überschreiten, aber die Grundrechte in unserer Verfassung müssen manchmal gegeneinander abgewogen werden. Übrigens, sogar liberale Muslime fordern, daß härter gegen die politischen und anti-liberalen Manifestationen des Islam vorgegangen wird, als es bisher der Fall ist.

Gut geschrieben. Der letzte Absatz gehört aber fett gedruckt und ohne "übrigens" und "sogar". Schon bei den ersten Anschlägen dieser Art grenzen sich die muslimischen Gemeinden total und laut von den extremen Arten des Islams ab. Das geht in den Medien immer ein wenig unter, würde ja nicht ins "Bild" mancher Blätter passen.

[Vicky]

Ich würde gern noch dieses VIDEO in die Diskussion einwerfen.

Im Moment tue ich das ohne Kommentar, denn... ich brauche eine kleine Diskussionspause... wenigstens für ein paar Stunden.

[drullse]

Zitat von noam

Ist doch ziemlich simpel. Du musst denjeniegen 24h, 7Tage die Woche überwachen. Heißt derjenige muss 168h Überwacht werden. ein Polizeibeamter hat zB in Niedersachsen 40h/ Woche zu arbeiten. Heißt ich benötige schon alleine 4,2 Leute, um dem Gefährder permanent auf den Füßen zu stehen. Da dies allein nicht machbar ist, sollte man mindestens zu zweit sein.

Dann muss man noch Urlaub, krank und andere Ausfallgründe in die Rechnung mit einbeziehen. Zu dem kommen noch die Leute die die Infrastruktur der Überwachung bereitstellen. Ich glaube die Zahl ist zwar hoch gerechnet, aber nicht völlig unrealistisch

Da könnte man dann vielleicht doch langsam mal über Aufwand und Nutzen nachdenken und andere Vorgehensweisen überlegen.

Zitat von keko#

Für ein Rundumdieuhr-Überwachung braucht es für 500 Menschen 14000 Polizisten.

Man könnte doch den BER als Abschiebeknast nehmen, da bräuchte man auch keine 14000 Leute, denn der Flughafen wird sowieso niemals fertig werden und so würde er wenigstens genutzt! Zaun drumrum ist ja auch schon da.

[schnodo]

Zitat von Campeon

Man könnte doch den BER als Abschiebeknast nehmen, da bräuchte man auch keine 14000 Leute, denn der Flughafen wird sowieso niemals fertig werden und so würde er wenigstens genutzt! Zaun drumrum ist ja auch schon da.

Ich vermute, dass die meisten Gefährder Deutsche sind und somit nicht abgeschoben werden können.