Auf mich als Berliner wirkt diese Stadt wie ein "failed state". Es wundert mich schon, wenn die SPD, welche als Regierungspartei die größte Verantwortung dafür hat, die Wahl mit 20% plus gewinnt. Aber es wundert mich absolut nicht, dass CDU/ Grüne und AFD am Ende der Stimmenauslesung fast gleiche Prozentpunkte erreichen. Aktuell liegen etwa 3,5% zwischen AFD und CDU.
Zu den gescheiterten Staaten ( Failed State ) gehören Länder wie Somalia, Sudan, Kongo usf. Zu Berlin besteht ein riesiger, himmelweiter Unterschied, auch wenn die AFD gerne mal vom "gescheiterten Staat" Berlin spricht.
Interessant finde ich am Wahlergebnis, dass die Linkspartei, nachdem sie bei der letzten Wahl wegen ihrer Regierungsbeteiligung, wo sie einige unsoziale Beschlüsse der SPD mittrug, Stimmen verlor, jetzt bei dieser Wahl aus der Opposition heraus wieder an Stimmen gewann und relativ wenig Wähler an die AFD abgab. Passt sie ihre sozialen Forderungen (Wohnungsbau, Bildung z.B.) jedoch zu stark an die SPD in einer möglichen Regierungskoaliton an, wird sie wieder Wähler an die Nichtwählergruppe verlieren bei der nächsten Wahl.
Die AFD bekam vor allem Stimmen von ehemaligen CDU-Wählern und Nichtwählern. Aus der letzten Gruppe konnten die anderen Parteien kaum neue Wähler mobilisieren. Für die CDU (Henkel) zahlte es sich nicht aus, verbal zu versuchen, die AFD bei einigen Themen einzuholen.
Ich habe nicht geschrieben ist failed steht, sondern wirkt. Das Du mich in die AFD Ecke rückst wegen des bemühten Bildes ist angesichts der Realitäten in dieser Stadt ziemlich billig.
Ich passiere oftmals auf dem Weg zur Arbeit die Märchenbrücke am Kanzleramt. Da schlafen Nachts teilweise zwei Dutzend Menschen. Mein Kiez wird durch eine Moschee (wo Frauen vollverschleiert drei Meter hinter ihren Männern herauskommen) und einen größtenteils türkischen Rockerclub geprägt. Die wenigen Bio Deutschen ziehen weg, wenn sie Kinder haben, weil die sonst als einziges oder mit zwei drei weiteren Aussenseiter in ihrer Klasse wären. Selbst die Schulen der CDU Klientel im Westen der Stadt gleichen oft einer vergammelten Ruine, wo die Klos stinken und oft die Dächer nicht dicht sind.
Hier passt vieles nicht mehr zusammen. Da braucht es nur die Stichworte Bürgerämter, BER, und "Soldiner Kiez" oder Gesundbrunnen. Weite Teile von Maobit und Wedding sind nur noch bedingt als friedlich und rechtsstaatlich zu bezeichnen. Doch die meisten, die diese Probleme sehen und erleben, wählen eben nicht AFD. Allerdings glauben auch nur wenige daran, das ein politischer Wille in den Führungsgremien der Bundesparteien existiert, hier etwas zu verändern.
Ich habe nicht geschrieben ist failed steht, sondern wirkt.
Würdest Du einen "Failed State" besuchen und gesund wieder zurückkommen, würde auf Dich Berlin bestimmt als sehr, sehr sicherer, zuverlässiger, verlässlicher, nichtkorrupter Staat mit ausgebauter, moderner Infrastruktur wirken und nicht wie ein "failed State".
Es wundert mich schon, wenn die SPD, welche als Regierungspartei die größte Verantwortung dafür hat, die Wahl mit 20% plus gewinnt.
Das zum Einen, zum Anderen finde ich es wirklich erschreckend, dass eine Partei, die ein historisch schlechtes Ergebnis einfährt das auch noch als Erfolg feiert.
Und dass bei CDU und SPD - und beide wollen keine personellen Konsequenzen ziehen. Das nennt man wohl echte Realitätsverweigerung.
__________________ „friendlyness in sport has changed into pure business“
Kenneth Gasque
Zum Thema "Preisgestaltung Ironman":
"Schließlich sei Triathlon eine exklusive Passion, bemerkte der deutsche Ironman-Chef Björn Steinmetz vergangenes Jahr in einem Interview. Im Zweifel, so sagte er, müsse man sich eben ein neues Hobby suchen."
Nicht erwartet hätte ich, dass im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg (ca. 200 000 Einwohner), wo ich jahrzehntelang arbeitete, die Bürgermeisterin Frau Herrmann (Grüne) und die bisherige Zusammensetzung der Bezirksverordnetenversammlung weitgehend bestätigt wurde (mehr Stimmen für Linke, neu AFD), weil in der Presse Frau Herrmann und die Bezirksverordeten persönlich extrem stark "angegangen" wurden wegen der Besetzung einer Schule durch Flüchtlinge, wegen des sozialen Brennpunktes Kottbusser Tor, dem Drogenhandel im Umfeld des Görlitzerparkes und dem Kotti, den "Ballermann"-Kneipen-Strasssen/Kiezen für Touristen, Mietsteigerungen mit Wegzug Alteingesessener.
Offenbar trauen die Wähler in diesem Bezirk den Grünen, der Linke, SPD eher zu, diese innerstädtischen Konflikte, Probleme zu lösen als der CDU, welche trotz der Presseunterstützung nur 7,7 % der Stimmen in diesem Bezirk erhielt und einstellig blieb.
Einen deutlichen Rechtsruck gab es im östlichen Aussenbezirk Marzahn-Hellersdorf, wo die AFD beinahe stärkste Partei wurde (mit ca. 23 %), nur knapp hinter der Linken mit ca. 24 %. In diesem Bezirk gingen NPD und Rechtsradikale am heftigsten gegen die Unterbringung von Flüchtlingen vor.
Gespannt bin ich darauf, wie die Parteien damit umgehen, dass nach dem Proporzverfahren der AFD in den Bezirken (ca. 200000 Einwohner) Stadtratssitze (Exekutive) zustünden, die von den Bezirksabgeordneten gewählt werden müssen. (Änderung des bisherigen Wahlverfahrens durch das Abgeordnetenhaus?). Linke, Grüne werden zu 100 % keine AFD-Mitglieder als Stadträte wählen.
Oder Amtspattex. Ich finde im allgemeinen, dass in der Politik zu alte Strukturen vorherrschen und somit nur ein sehr enger Personenkreis für Spitzenmandate oder Ämter zur Auswahl steht.
Außer auf kleinster komunaler Ebene ist es doch kaum möglich einen gescheiten Platz in der Landesliste oder gar zum Spitzenamt zu bekommen. Da muss man sich erst in mühevoller Kleinarbeit und Arschkriecherei durch die Parteistrukturen kämpfen. Und "oben" kommen dann natürlich nur die an, die der Parteispitze genehm sind. So ist "frischer Wind" kaum möglich. Da bekommt der Wähler eher den Eindruck, dass die alten Reden einfach nur neue Gesichter bekommen haben.
Wirkliche Seiteneinsteiger gibts doch zumindest über die kommunale Ebene hinaus kaum bis nie. Es sind immer Leute die sich erst um die Partei verdienen müssen.
Und neue Politik kann man als SPD oder CDU imho nur glaubhaft mit wirklich neuen Gesichtern verkaufen. Als wenn ein Gabriel wie ein Fähnchen im Wind immer wieder seine meinung zu bestimmten Themen verändert. Personelle Konsequenzen sind eigentlich unabdingbar.
Und in Berlin? SPD und CDU sind imho noch viel zu gut weggekommen, dafür dass sie seit vielen Jahren an der Macht (SPD sogar schon sehr lange) sind und bei allen größeren Projekten versagt und bestimmte Sachen wie Wohnungen, innere Sicherheit und Flüchtlinge handlungsunfähig waren, weil man die Probleme entweder nicht gesehen hat oder ignoriert hat.
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Auf dem Weg vom “steifen Stück” zum geschmeidigen Leopard
Es mag an Berlin und dem fast komplett fehlenden ländlichen Raum liegen - weiß ich nicht so genau.
Aber mir fällt auf, das sich die Wähler dort inzwischen zu deutlich links oder rechts hingezogen fühlen. Grün, Linke und auf der anderen Seite AfD machen Jagd auf die CDU.
Das war lange überhaupt nicht vorstellbar. Die SPD setzt sich so deutlich auch nicht ab - das wird auf jeden Fall spannend in der Zukunft.
Das Internet wird es künftig weiter erleichtern sich Meinungen, Fakten und Parolen zu ziehen um dann noch stärker die politische Mitte zu verarbeiten....in links oder rechts.
SPD und CDU sind imho noch viel zu gut weggekommen
Ja, sind sie.
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Zum Thema "Preisgestaltung Ironman":
"Schließlich sei Triathlon eine exklusive Passion, bemerkte der deutsche Ironman-Chef Björn Steinmetz vergangenes Jahr in einem Interview. Im Zweifel, so sagte er, müsse man sich eben ein neues Hobby suchen."
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