Ein Bruch des Völkerrechtes durch DE ist natürlich immer möglich, keine Frage, es bleibt aber ein Bruch, auch wenn andere manchmal so handeln.
Laur Deinem(!) Link braucht es wohl nichtmal einen Bruch: Der deutsche Diplomat Ernst-Jörg von Studnitz, ein früherer Botschafter in Russland, urteilte kürzlich, man könne sich auf den Völkerrechtsgrundsatz clausula rebus sic stantibus berufen; demnach seien Vertragsbestimmungen „kündbar, wenn sich die grundlegenden Voraussetzungen, unter denen ein Vertrag geschlossen wurde, geändert haben“.[6] Dies sei, da der US-Nuklearschirm nicht mehr als zuverlässig gelten könne und der Konflikt mit Russland eskaliert sei, aus deutscher Sicht der Fall.
Aber ist sicherlich nur Propaganda, Gehirnwäsche ... bla bla bla.
Also von daher nichts Ernstes.
Der Artikel zitiert ja ausgiebig Selensky, der natürlich ein eigenes Interesse hat, eine akute Bedrohungslage durch Russland für die anderen europäischen Länder sehr gross darzustellen, weil er damit die finanzielle Unterstützung begründet bzw. IMHO erpresst, dass die Ukraine die Verteidigung der Freiheit der anderen europäischen Ländern mit ihren Soldaten bezahle und die anderen Länder mit ihren Finanzen, Waffen, Logistik usf. Im Gespräch mit Trump wollte er die gleiche Argumentation für die USA vorbringen, da wiesen ihn Trump / Vance sehr deutlich zurecht. Sowohl Orban wie Fico u.a. Regierungschefs teilen das Selensky Bedrohungsszenario nicht.
Ganz allgemein: Der Informationskrieg gehört als Teil zum Ukrainekrieg dazu und wird von beiden Seiten geführt, weshalb man auch Aussagen von Selensky kritisch hinterfragen muss. (z.B. wieviel "Siegpläne" über die russische Armee hat er aus Zweckgründen schon vorgetragen, der letzte noch 2024.)
Aber ist sicherlich nur Propaganda, Gehirnwäsche ... bla bla bla.
Also von daher nichts Ernstes.
Das ist das Problem von Aufrüstung.
Es sind tote Investitionen und dazu kostet es a-hell-of-money, um eine Armee in Stand zu halten.
Was macht man also mit den Waffen, die man teuer gebaut hat? Nutzen!
Also auf Eroberungszug gehen, um mit den Errungenschaften sich die Aufrüstung bezahlen zu lassen.
Und daher bereitet mir die gegenseitige Aufrüstung echt Sorge...
g...
Europa braucht nicht atomar aufrüsten, das was da ist reicht, insoweit es von den USA unabhöngig ist was nicht für die Waffen von UK gilt, die Franzosen sind in der Tat autark. Geduldig oder nicht wenn die Europäer nachrüsten dann rüsten sie nach, da können die USA ausgenommen Handelskrieg (findet eh schon statt) nichts machen
Danke
Zwischen Nachrüsten und Aufrüsten sehe ich einen Unterschied. Gegen eine moderne Bundeswehr oder gar Wiedereinführung vom Wehrdienst hätte ich nichts, sofern das in einen übergeordneten Friedensprozess eingebettet ist. Eine Abkoppelung von den USA wäre in meinen Augen irre. Fehlt noch, dass jemand auf die Idee kommt, dass wir wegen aktuellen wirtschaftlichen Problemen auf Kriegswirtschaft umschwenken.
Ich habe langsam den Eindruck, Satiriker und Katastrophen-Roman-Autoren können sich kaum noch etwas ausdenken, was nicht auch reale Personen in den Raum werfen. Es muß für diese Berufsgruppen frustrierend sein...
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“If everything's under control, you're going too slow.” (Mario Andretti)
Das einzige was diese beiden Verträge gemeinsam haben sind das Faktum das es um Deutschland geht und das es ein Vertrag ist, der Rest ist so was von anderes, das ich mich wundere wo du deine Assoziationen hernimmst
Beide Verträge fungieren u.a. als Friedensvertrag, legen die Grenzen von Deutschland nach einem Weltkrieg fest und enthalten Bestimmungen über die Wiederbewaffnung. Natürlich war der Versailler Vertrag viel, viel umfangreicher (Kolonien, Wirtschaft, u.a.) als der 2plus4 Vertrag, aber beide regeln völkerrechtlich verbindlich als Friedensvertrag endgültig die neuen Grenzen von Deutschland nach einem Weltkrieg, den DE begonnen hat. Der Hauptunterschied besteht sicher darin, dass dem Versailler Vertrag deutlich weniger ein Konsensziel zwischen den Siegern / Besiegtem zugrunde liegt als dem 2plus4. Er sollte gerade die politischen Probleme, welche mit dem Versailler Vertrag verbunden waren, vermeiden, insbesondere da Deutschland als Bündnispartner der westlichen Allierten in die Nato und die interationale Sicherheitsarchitektur eingebunden ist. Umso erstaunlicher, finde ich es, wenn in DE Stimmen hörbar werden, diesen zu kündigen.
Wenn heute wieder Kräfte gegen die im 2plus4 Vertrag festgelegten Bewaffnungsgrenzen im Rahmen von Aufrüstungsbestrebungen opponieren, erinnert mich das an die Ablehnung von politischen Kräften in der Weimarer Republik gegen die Versailler Bewaffungsgrenzen und es handelt sich in beiden Fällen um den Versuch der Revision von Bestimmungen der Friedensverträge bzw. der Folgen der Weltkriege.
Laur Deinem(!) Link braucht es wohl nichtmal einen Bruch: Der deutsche Diplomat Ernst-Jörg von Studnitz, ein früherer Botschafter in Russland, urteilte kürzlich, man könne sich auf den Völkerrechtsgrundsatz clausula rebus sic stantibus berufen; demnach seien Vertragsbestimmungen „kündbar, wenn sich die grundlegenden Voraussetzungen, unter denen ein Vertrag geschlossen wurde, geändert haben“.[6] Dies sei, da der US-Nuklearschirm nicht mehr als zuverlässig gelten könne und der Konflikt mit Russland eskaliert sei, aus deutscher Sicht der Fall.
In den Nachrichten in wichtiges Thema. Wir rüsten auf weil das andere tun oder weil wir uns bedroht fühlen. Stimmt alles. Ist die Menschheit nicht intelligenter geworden?
Aufruesten ist keine Option. Und man höre und staune, Trump will atomar abruesten. Der Punkt ist jeder EURO für Waffen tut dem Klima weh.
Also was tun? Aufruesten wird uns als vernünftig präsentiert. Ist es auch. Wirtschaftswachstum wird generiert, Sicherheit, alles richtig. Wir können auch nichts machen, sieht man auf Entwicklungs- und Schwellenländer.
Ich Frage mich, wie man letztere zum Klimaschutz bewegen möchte. Da ich selbst in Russland lebte, weiß ich, dass das dort in den Medien thematisiert wurde, praktisch aber null Bedeutung hat. Vor der Bohrplattform im russischen Polarmeer schwimmen drei Delphine. In Russia TV. Das sagt eigentlich schon alles, zumal die Russeinnen und Russen ja nicht doof sind. Fernost und Umweltbewusstsein? Dritte Welt? Keine Chance. Nehmen wir noch China dazu, was die an Ressourcen brauchen.
Da wundert mich der Besuch der us_admin in Greenland nicht. Einsausdehnung in der Arktis war heuer im März minimal mit 13,8 Mio Quadratkm, die geringste Ausdehnung seit 50 Jahren und damit dem Beginn der Aufzeichnungen.
What to say? Ressourcen sichern, Arktis und Antarktis? Könnte es sein, dass man in Bälde da dran geht? Vorher haben wir uns im Wettlauf mit uns selbst totgelaufen?
Deutschland muss global eine Führungsrolle übernehmen. Alle anderen Länder sind dazu nicht in der Lage, was den Klimaschutz betrifft. Probierts mal auf euren Reisen über Klimaschutz zu sprechen außerhalb der soliden Kernländer der EU. (...).
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