Bundestagswahl Anno 2025

[DocTom]

Feierliche Entlassungen im Schloss Bellevue???
Die haben mMn echt richtig einen wech in Berlin...

Show must go on, hauptsache TV und Medien tauglich.

[deralexxx]

Zitat von DocTom

Feierliche Entlassungen im Schloss Bellevue???
Die haben mMn echt richtig einen wech in Berlin...

Show must go on, hauptsache TV und Medien tauglich.

Oder man zollt den Ministern die gebührenden Respekt. Mit vielen Dingen die die machen bin ich absolut nicht einverstanden, aber sie sind gewählt und haben ein Job gemacht, da gehört der "feierliche" Abschied.

[keko#]

Zitat von Genussläufer

Nepumuk hat darauf hingewiesen, dass es dazu viel Vorbereitung zentral und dezentral bedarf. Als direkt Beteiligter weiss er ziemlich genau, was auf ihn an Arbeit zukommen würde. Für Söder ist das der Job. Da lässt es sich leicht sagen. Die Umsetzung erfordert aber einen exorbitanten Haufen ehrenamtlicher Hilfe. Um ehrlich zu sein, hatte ich so etwas auch nicht vor Augen.

Von daher Danke an Nepumuk für die Aufklärung

Wenn Merz nicht mitzieht, wie wollen wir dann noch eine handlungsfähige Bundesregierung haben? Das ist fast ein halbes Jahr hin.

[Genussläufer]

Zitat von keko#

Wenn Merz nicht mitzieht, wie wollen wir dann noch eine handlungsfähige Bundesregierung haben? Das ist fast ein halbes Jahr hin.

Ich bin da schon bei Dir. Und klar wünsche ich mir das lieber heute als morgen. Ich verstehe aber auch die Sorge, die Nepumuk geäußert hat.

[craven]

Zitat von keko#

Söder meinte, die Vertrauensfrage könnte man theoretisch heute schon stellen. Neuwahlen seien Anfang Januar kein Problem.

Söder redet aber auch nen Haufen XXX, solange er damit anderen Kontra geben kann.
Zudem gibt es noch Deadlines wie nen Bundeshaushalt, etc - die kannste auch nicht nach Belieben reißen. Ist halt Ende des Jahres, was willste machen...

[keko#]

Zitat von Genussläufer

Ich bin da schon bei Dir. Und klar wünsche ich mir das lieber heute als morgen. Ich verstehe aber auch die Sorge, die Nepumuk geäußert hat.

Ich verstehe auch, was Nepumuk meint
Ich denke aber, die aktuelle Situation wird eine Dynamik entwickeln, die man nicht stoppen kann.

[Helmut S]

Zitat von Genussläufer

Nepumuk hat darauf hingewiesen, dass es dazu viel Vorbereitung zentral und dezentral bedarf.

In den Jahren 72 (Brandt), 83 (Kohl) und 05 (Schröder) hat es jeweils so 2 bis 2 1/2 Monate gebraucht.

[qbz]

Zitat von craven

Söder redet aber auch nen Haufen XXX, solange er damit anderen Kontra geben kann.
Zudem gibt es noch Deadlines wie nen Bundeshaushalt, etc - die kannste auch nicht nach Belieben reißen. Ist halt Ende des Jahres, was willste machen...

Die Haushaltstermine für den Nachtragshaushalt 24 / Haushalt 25 werden auf jeden Fall gerissen, sofern die CDU die Zustimmung beim Haushalt einer Minderheitenregierung verweigert, was sie 100 % tun wird. Das bedeutet: Es dürfen / müssen aufgrund des Haushaltsrechtes nur die bestehenden, schon eingegangenen, begonnenen Verpflichtungen erfüllt werden (z.B. Gehaltszahlungen, gesetzlich verpflichtende Sozialausgaben etc.). D.h. Vorhaben dürfen von der Verwaltung nicht neu bestellt, gestartet werden, weil keine finanzielle Freigabe erfolgt, da es keinen vom Bundestag verabschiedeten Haushaltsplan gibt. Es bedeutet letztlich einen partiellen Ausgabestopp für die Verwaltung. Angesichts der wirtschaftlichen und politischen Erfordernisse an die Regierung und den Staat, mehr zu investieren in die Infrastruktur und den Klimaschutz, eine sehr desolate Situation.