Papperlapapp! Es gibt keine Appartheit in Israel, so einen Fake von AI generiert hier zu verbreiten, unglaublich! Ecke Hebron z.B. grillen Palestinenser mit Israelis. Friedlich miteinander. Irre gibts aber überall.
Beschäftige dich mal weniger mit Menschenrechten als mit Strafrecht. Die Allgemeinheit hat ein Recht auf Sicherheit vor solchen in der der Birne nicht ganz dichten. Erstens. Zweitens werden auch auf deutschen Boden Gefährder, werfen die Steine oder fahren gar Amok (Amis Amri) nicht in Watte gepackt. Das hat nichts mit Präventivhaft zu tun. Noch nicht.
Geh mal auf die Straße und rufe, dass du deinen Nachbarn mit Gewalt auslöschen willst, wirf Steine auf ihn und Molotowcocktails. Was wird wohl die herbeigerufene Polizei mit dir machen? Zumal wenn du mit Menschenrechten argumentierst? Wie: es wäre mein gutes Recht als Mensch Steine und Molotowcocktails auf andere (Menschen!) zu werfen? Gehts eigentlich noch q.? Meinst nicht, dass überall auf der Welt solche weggesperrt werden und das zu Recht?
Ich pochte auf mein Menschenrecht als Israeli, nämlich vor solchen irren Palestinensern auch hierzulande beschützt zu werden. Möchte ich einen Molotowcocktail an meine Hauswand geworfen bekommen? Klares Nein. Logische Folge für Letztere falls doch: Haft. Nicht Präventivhaft. Weil ja Anlasstaten vorliegen. Dir sollte der Staat als "Promoter von solchen Irren" langsam mal aufs Dach steigen, imho, von wegen passiven Gutheißen von schweren Straftaten mangels Distanzierung, Billigung von schweren Rechtsbrüchen, Legetimierung von Gewalt als Mittel? Deinen akademischen Titel sollte man dir aberkennen! Schon mal was von Gefährlichkeitsprognose bei der Gutachtenerstellung gehört? Alter, echt, ich möchte nicht wissen was für Zeugs du in deiner Jugend geraucht hast, anders kann ich mir deine geistigen Tiefflüge btw. Totalausfälle in Bezug auf das geltende Recht wirklich nicht erklären, denn was du machst ist imho das: Menschenrechte rechtfertigen die Billigung von Terrorismus.
"Human Rights Watch kommt zu dem Schluss, dass die israelischen Behörden in ganz Israel und den besetzten Gebieten die Absicht verfolgen, jüdische Israelis auf Kosten der Palästinenser zu privilegieren. Und zwar durch eine Politik, die darauf abzielt, das, was sie offen als »demografische Bedrohung« durch Palästinenser bezeichnen, abzuschwächen und das verfügbare Land für jüdische Gemeinden zu maximieren, während die meisten Palästinenser in dichten Enklaven konzentriert werden. Diese Politik nimmt verschiedene Formen an und wird in den besetzten Gebieten in einer besonders strengen Form verfolgt."
Und das hat der „Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten“ der Menschenrechtskommission der UNO (UNHCR) 2022 berichtet:
Zitat:
"Nach mehreren Menschenrechtsorganisationen hat auch ein vom Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen (UNHRC) eingesetzter Experte Israel vorgeworfen, es habe in den besetzten palästinensischen Gebieten ein Apartheid-System errichtet. Michael Lynk, der „Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten“, erhebt diese Anschuldigung in einem Bericht, über den an diesem Freitag bei der UNHRC-Versammlung in Genf debattiert werden soll.
Darin schreibt er, dem israelischen „Siedlerkolonieprojekt“ liege eine rechtliche und politische Zweiteilung zugrunde: Siedler im Westjordanland und in Ostjerusalem besäßen umfassende Rechte, während die Palästinenser Militärrecht unterlägen und ohne den Schutz des humanitären Völkerrechts oder Völker-Menschenrechts seien. Er komme zu dem Schluss, schreibt Lynk, dass dies den Tatbestand von Apartheid erfülle. Apartheid ist definiert als die systematische Unterdrückung einer ethnischen Gruppe durch eine andere mittels unmenschlicher Handlungen und mit dem Ziel der Dominanz.
Und das hat der „Sonderberichterstatter für die Menschenrechtslage in den seit 1967 besetzten palästinensischen Gebieten“ der Menschenrechtskommission der UNO (UNHCR) 2022 berichtet:
Über was reden wir? Terroristen nehmen Geiseln und pressen dadurch Gefangene frei? Nun geht's darum, dass von wenigen auf alle generalisiert wird?
Wie dem auch sei, es bleibt bei einem Vorwurf.
Denn Apartheid betrifft Rassentrennung, wie Trennung von Schwarzen und Weissen in Südafrika. Das sind zwei paar Stiefel. Terrorismus und Apartheid. Man könnte auch fragen, ob Apartheid Terrorismus rechtfertigt. Wäre dem so bleibe ich bei einem klaren Nein. Weil Straftaten nicht über Menschenrechte begründet werden koennen. Und darüber hinaus siehst du doch in Südafrika, dass es auch friedlich geht. Mandela hat nach seiner Freilassung mit dem weissen General Tee getrunken. Letzterer sollte den befuerchteten Aufstand wegen Mandelas Freilassung niederschlagen. Nichts ist passiert. Vllt hätten die black people in SA allen Grund gehabt auf ihre weissen Peiniger einzudreschen? Mandela hat aber nicht wie die Hamas zu Gewalt aufgerufen, und blutige Massaker und das Einschreiten des Militärs verhindert. Außerdem wäre mir nicht bekannt, dass Israelis und Palästinenser unterschiedliche Toiletten benutzen müssen etc etc. Gibt es in Israel extra Toiletten für Palaestinenser und Israelis getrennt aufgestellt? Die Hamas mit Nelson Mandela auf eine Stufe zu stellen sorry, dafür fehlt mir jedenfalls das Verständnis egal ob über AI oder Human Rights Watch initiert. Gerne verzichtete ich auf meinen akademischen Titel deswegen und forderte die Aberkennung desselben! Vllt liegt das an dem Zeugs, dass ich in meiner Jugend niedergetaucht habe.
LG und nix für ungut, ich weis dir geht's um das Gute, die Menschen im Gaza und die Verringerung von Leid und Elend dort.
Ausgangspunkt war das Thema der Administrativhaft in Israel und die Freilassung palästinensischer Gefangener. In dem Zusammenhang habe ich auf AI verwiesen, weil die ja erfahrungsgemäß die besten Kenntnisse über die Justiz und die Haftanstalten in den Ländern der Welt haben. Natürlich hatte die Anwendung der Apartheid in Südafrika andere konkrete Ausformungen wie in Israel und ich würde nie kriminelle Gewaltaktionen (Terrorismus) als Widerstand rechtfertigen oder relativieren wollen.
Ich finde es sehr gut und interessant, wieviel intellektuelle Juden / Jüdinnen sich in Deutschland und westlichen Ländern zur israelischen Politik und Regierung öffentlich äussern. So hat heute die Berliner Zeitung ein interessantes, empfehlenswertes Interview mit der israelisch-amerikanisch-deutschen jüdischen Philosophin Susann Neiman, Direktorin am Einstein Forum in Potsdam, geführt, zum Thema des Deutsch-Isrealischen Verhältnisses. Sie ist Autorin mehrerer Bücher und lebt übrigens in Berlin-Neukölln. Obwohl der Schwerpunkt des Interviews auf die Einstellung in Deutschland zu Israel liegt, findet sich darin auch ein Satz zum Begriff "Apartheid":
Zitat:
Frage. "Sie benutzen bewusst das Wort Apartheid für die israelische Besatzung in Gaza auch weiterhin?"
Neiman: "Apartheid ist ein klarer juristischer Begriff, es bedeutet zwei verschiedene Rechtssysteme für zwei verschiedene Völker. Alle Menschenrechtsorganisationen von Human Rights Watch bis Amnesty International, auch israelische, sind sich einig, dass das auf das Westjordanland zutrifft. Und man muss nur fünf Minuten dort verbringen, um das selbst zu sehen. Was ich nicht verwende, ist das Wort Siedlerkolonialismus, denn es verwischt die lange Geschichte. Israel ist nicht so entstanden wie Südafrika oder Indien."
Ich teile durchaus Deine Empörung über die "Administrativhaft" in Israel, möchte aber darauf hinweisen, dass ähnliche Gedanken und Maßnahmen auch Politikern anderer Staaten nicht fremd sind, wenn ich mir z.B. die Regelung im Freistaat Bayern anschaue:
"Mit der Präventivhaft, also dem vorbeugenden Gewahrsam, will der Staat hingegen Rechtsbrüche im Voraus verhindern und drohende Gefahren abwehren. Das bedeutet: Wenn die Polizei jemanden in Präventivhaft nimmt, dann nicht um zu bestrafen, sondern um Straftaten zu verhindern. Das präventive Einsperren heißt in den meisten Polizeigesetzen der Bundesländer deshalb auch Gewahrsam und nicht Haft."
"In der bayerischen Debatte um die Präventivhaft hatten Politiker der CSU immer wieder betont, dass der polizeiliche Gewahrsam vor allem dafür da sei, terroristische Gefährder in den Griff zu bekommen. Neben der Gefahr für ein wichtiges Rechtsgut sehen die Polizeigesetze noch eine weitere Voraussetzung vor: Jede Präventivhaft muss von einer Richterin oder einem Richter unverzüglich bestätigt werden."
"Anders als ein Strafverfahren findet die gerichtliche Überprüfung der Präventivhaft allerdings unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt."
Bitte erklärt mir jetzt nicht, dass das ja etwas ganz anderes sei. Das ist wie bei jedem anderen Vergleich auch hier so, dass die Situationen unterschiedlich sind. Trotzdem gibt es aber auffallende Parallelen. Und immerhin kann Israel für sich beanspruchen, tatsächlich von Terroristen bedroht zu werden. Von wem aber fühlt sich Bayern (in dem zitierten Bericht) so bedroht, dass es jemanden präventiv wegsperren will? Ihr kennt die Antwort ...
Beides geht gar nicht, finde ich. Da ist Willkür Tür und Tor geöffnet. Wie willst du mit Sicherheit belegen, dass du eine Straftat ausgeübt hättest? Da kannst du jedem das unterstellen. Ist für mich im Fall Israel, ein militärischer Willkürstaat.
Erinnert mich an Minority-Report. Guter Film dazu.
Beides geht gar nicht, finde ich. Da ist Willkür Tür und Tor geöffnet. Wie willst du mit Sicherheit belegen, dass du eine Straftat ausgeübt hättest? Da kannst du jedem das unterstellen. Ist für mich im Fall Israel, ein militärischer Willkürstaat.
Erinnert mich an Minority-Report. Guter Film dazu.
Beispiel:
Israel hat gefährliche Waffen und Munition - dort jemanden zu "drehen" oder einzuschleußen wäre für die Gegenseite ein 8er im 6er Lotto und für den Staat sein Ende.
Es gibt Wege zu erkunden, ob und wie jemand in dem Militärsystem, die damit zu tun haben, korrupt ist/sein könnte oder nicht - wenn entsprechende Stellen im Vorfeld bei "Übungen" erkennen, dass eine Person sich schmieren lässt (Geld, Zuwendungen, SEx), dann kann ich mir vorstellen, dass er herausgezogen und weggesperrt wird.
Beides geht gar nicht, finde ich. Da ist Willkür Tür und Tor geöffnet. Wie willst du mit Sicherheit belegen, dass du eine Straftat ausgeübt hättest? Da kannst du jedem das unterstellen.
Da gehen jetzt IMHO aber zwei Dinge durcheinander. Per se bin ich ein Befürworter von Präventivhaft - aber nicht ohne Gerichtsverfahren. Wenn jemand zu Hause eine Bombe baut, wenn nachweisbar Anschläge geplant werden oder ähnliches hat man schon Belege für eine geplante Straftat. Da muss auch eine Möglichkeit bestehen so jemanden vor einem Anschlag aus dem Verkehr zu ziehen und nicht "der muss die Bombe erst zünden, sonst können wir nichts machen". Das ist ein juristisch wie ethisch nicht ganz einfach zu lösender Zielkonflikt.
Anders ist "der sieht böse aus, den sperren wir mal vorsorglich ein", das geht gar nicht. Nur aufgrund Staatsangehörigkeit, Aussehen und ohne jegliche Beweise in Präventivhaft kommen ist Willkür.
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