Rechtsruck in Deutschland?

[qbz]

Zitat von MattF

War es dann in Brasilien unmöglich auch über VPN, X zu nutzen?

Das geht IMHO nicht.

[MattF]

Zitat von qbz

Das geht IMHO nicht.

Also war, was Brasilien gemacht hat, Schönfärberei?

[qbz]

Zitat von MattF

Also war, was Brasilien gemacht hat, Schönfärberei?

Brasilien hat hohe Geldstrafen für die Umgehung angedroht, aber wegen Kritik dann nicht umgesetzt. vergleichbar halt illegalem Drogenkonsum.

[deralexxx]

https://www.tagesschau.de/inland/reg...menge-100.html

Ich hoffe der Held des Tages bekommt eine Auszeichnung.

[Helmut S]

Sie (Verfassungsschutz) wollten es erst nach der Wahl bekannt geben, was ich nicht verstand ehrlich gesagt, aber immerhin haben sie Wort gehalten:

Verfassungsschutz stuft gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein


Ich bin gespannt, ob die Politik nun was draus macht bzw. draus machen kann.

[DocTom]

Zitat von Helmut S

]...
Ich bin gespannt, ob die Politik nun was draus macht bzw. draus machen kann.

Ist die Politik entscheidend? Dachte, das Bundesverfassungsgericht entscheidet soetwas.

Schönes WE, das ist wie 'Kopp in Sand', Nachfolge wird bestimmt folgen...

Am besten alles, was nicht SPD, die Grünen oder CDU heißt, sofort im Namen der Demokratie verbieten!

[MattF]

Zitat von DocTom

Am besten alles, was nicht SPD, die Grünen oder CDU heißt, sofort im Namen der Demokratie verbieten!

Tja da Deutschland ein Rechtsstaat ist, ist halt genau das Gegenteil der Fall.

Alles ist OK, bis auf die eine Gruppierung, die gesichert rechtsradikal ist.

[Helmut S]

Zitat von DocTom

Ist die Politik entscheidend? Dachte, das Bundesverfassungsgericht entscheidet soetwas.

Ja, logisch. Jemand muss den Verbotsantrag ja stellen. Privatpersonen können das nicht. Nur bestimmte Verfassungsorgane wie Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung können das.