Wie wohl auch insgesamt die Demos gegen Rechts die größte Protestbewegung in der BRD-Geschichte sein sollen. (Hab irgendwo ein entsprechendes Diagramm gesehen.)
Ich vermute mal, auch insgesamt in der deutschen Geschichte.
Kaum jemand wird sich darüber freuen, dass das notwendig ist.
Ist es nun aber leider, wenn wir nicht später unter Putin versklavt werden wollen.
Für eine solche Lage, welche die Souveränität Deutschlands von Russland bedroht, gibt es keine rationale Begründung sowie keine faktischen Indikatoren, schaut man sich das militärische Kräfteverhältnis und die Ziele der russischen Regierung an. Apropos Versklavung: Deutschlands aussenpolitische Strategie wird bei der jetzigen Regierung in Washington nach den Interessen der USA festgelegt. Null-Differenz, gemeinsame Führungspartnerschaft (partnership in leadership) nach Baerbock.
1. Für die Bundeswehr bezahlt DE 2024 nach Pistorius aus dem Etat plus Sondervermögen das Rekordhoch von 71 Milliarden. Im Jahr 2017 waren es z.B. noch 37 Milliarden. Das ist eine Erhöhung von 98,9 % in 7 Jahren.
2. Alle anderen Etats wurden absolut gekürzt, nichtmals um den Inflationsausgleich erhöht.
3. Die Folgen für die anderen Etats kann sich jede/jeder leicht ausrechnen und bekommt jeder mit. Auf dem Land bei mir haben heute die Bauern und Handwerker demonstriert.
Dass Deutschland diesen Weg nach der Wiedervereinigung so schnell einschlägt, hätte ich niemals erwartet.
Das 2% Ziel wurde 2002 und 2014 auf Natogipfeln vereinbart, da waren noch andere Regierungen in Deutschland an der Macht. Willst du das jetzt der aktuellen Regierung ankreiden? Bist du der Meinung, man sollte internationale Vereinbarungen einfach ignorieren?
Viel schlimmer finde ich, dass unter den vorherigen Verteidigungsministern völlig untaugliche Systeme beschafft wurden, das war reinste Verschwendung der Mittel. Hätten die Vorgänger von Pistorius ihren Job gemacht, dann könnte man jetzt viel Geld einsparen.
Das 2% Ziel wurde 2002 und 2014 auf Natogipfeln vereinbart, da waren noch andere Regierungen in Deutschland an der Macht. Willst du das jetzt der aktuellen Regierung ankreiden? Bist du der Meinung, man sollte internationale Vereinbarungen einfach ignorieren?
Viel schlimmer finde ich, dass unter den vorherigen Verteidigungsministern völlig untaugliche Systeme beschafft wurden, das war reinste Verschwendung der Mittel. Hätten die Vorgänger von Pistorius ihren Job gemacht, dann könnte man jetzt viel Geld einsparen.
Die eine Vorgängerin verschleudert heute als Kommissionspräsidentin die EU-Gelder und födert die Militarisierung der EU.
Zur 2 % Debatte vom BIP berichtete 2019 die Tagesschau: "Experten und Politiker verweisen denn auch darauf, dass es sich nur um einen Richtwert handelt und zudem die Vorgabe rechtlich nicht verbindlich sei." Also kein internationaler Vertrag! Der Bundestag hat nie einen solchen Beschluss gefasst oder etwas derartiges ratifiziert noch steht es im GG im Unterschied zum Friedensauftrag des GG. Zahlreiche NATO-Staaten bleiben z.B. unter diesem Richtwert. Hier ein informativer Kommentar zu dieser Debatte: Nato: Das 2 %-Ziel im Kontext
Ps: 2002: Kabinett Schröder mit Grünen, 20014: Kabinett Merkel mit SPD. Entsprechend habe ich als Verantwortliche: Grüne, SPD, FDP, CDU, AFD (50 % der Abgeordneten stimmten für das Sondervmögen) aufgezählt.
Wirkt etwas übergriffig, wenn du für jemanden demonstrieren gehst, der das vielleicht gar nicht will. Das ist schon etwas grün um im Farbspektrum zu rden. Den da gilt ja auch, wir sagen dir was für dich gut ist und bestimmen dann genau das was wir meinen was für dich passt.
Ich glaube schwarzfahrer kann selber demonstrieren wenn er den das wolle.
Selbstverständlich kann er tun und machen was er will. Gerade dafür demonstriere ich doch. Natürlich im übertragenen Sinne und nicht direkt für ihn, daher auch das am Ende meines Postings.