Zitat:
Zitat von Klugschnacker
Wenn wegen eines neuen Bahnhofs (!) 100.000 Bürger auf die Straße gehen, ist etwas mit dem Bahnhof nicht in Ordnung. Die Politik muss innehalten und eine Lösung finden, für die es einen Konsens in der Bevölkerung gibt.
Die Demonstrationen sind eine unmittelbare Willensäußerung des Volkes, das nach den Grundsätzen der Demokratie der oberste Souverän sein soll. Sie ist ernst zu nehmen und sollte eine indirekte, durch gewählte Repräsentanten getroffene Entscheidung in Frage stellen können.
Grüße,
Arne
|
...es ist politisches Ränkespiel aller beteiligten Parteien, einschließlich GRÜNE. Jeder kocht seine Suppe.
Es geht bestimmt auch um Gesichtsverlust, bzw. wie man dem jeweils anderen Lager einen "Schwarzen Peter" (bad boy image) unterschieben kann.
Der Souverän wählt ein Parlament, wie du weißt. Kein noch so laut und zahlreich trommelnder Versammlungsraum (und mag er noch so ehrenvoll und aufrichtig sein, was ich nach wie vor hierzu glaube) kann dies und dessen ehemaliges Abstimmungsverhalten aufheben.
Was würdest du wohl sagen, wenn alle Käufer des Buches von Thilo Sarrazin gleichzeitig mit abstimmen würden ob dessen Thesen umgesetzt werden müssen? Immerhin ist das Buch schon über 600.000 mal verkauft. Das wäre die Sechsfache Schlagzahl.