[keko#]

Zitat von Nepumuk

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Nächste Lüge, das hier hat Habeck im Original gesagt:

Habeck: Für meine Partei und auch für mich ist die Bewahrung des Friedens höchste politische Priorität. Aber wie man ihn bewahrt, da hat sich etwas geändert. In Zeiten des Kalten Krieges habe ich zum Beispiel den Kriegsdienst verweigert.

Habeck: Nein. ... Ein Aggressor wie Putin nutzt Schwäche eiskalt aus. Man darf nicht darauf setzen, dass aus ihm noch ein lieber, netter Mensch wird. Um den Frieden für Deutschland und für die Europäische Union zu sichern, müssen wir uns bei der Verteidigung anders aufstellen. Wir müssen unsere Armeen in einen verteidigungsfähigen Zustand versetzen – damit wir sie niemals einsetzen müssen.

Habeck: Nach Berechnungen von Experten sind in den nächsten Jahren etwa dreieinhalb Prozent unserer Wirtschaftsleistung für Verteidigung nötig. Das teile ich. Wir müssen fast doppelt so viel für unsere Verteidigung ausgeben, damit Putin nicht wagt, uns anzugreifen. Wir müssen den Frieden sichern und weiteren Krieg verhindern.

Habeck: Ja, und es muss ja. Aber sicher nicht aus dem laufenden Haushalt und durch Kürzungen beim Bürgergeld. Das kann mathematisch-logisch gar nicht funktionieren. Meine Erfahrungen mit dem Verteidigungsministerium lassen eher vermuten, dass da noch Reserven und Effizienzen zu heben sind. Aber so eine hohe Summe lässt sich am Ende nur über Kredite vorfinanzieren, egal, was Friedrich Merz und andere dem Land vorgaukeln wollen. Natürlich müssen die Kredite irgendwann getilgt werden.

Klingt ganz vernünftigt, wie immer wenn Robert Habeck was sagt. Dass du das in deiner Verblendung nicht mehr erkennen willst, ist bekannt. Du hast es ja bis heute auch nicht geschafft, den Überfall Russland auf die Ukraine zu verurteilen. Damit ist eigentlich auch schon alles über Dich und deine Position gesagt.

Es ist durchaus nachvollziehbar, was Dr. Habeck schreibt. Im Gegensatz zu ihm, der Kriegsdienstverweigerer war, habe ich sogar beim Bund verlängert.

Und jedes Kind weiß: wenn du jemandem auf die Füße trittst, muss du damit rechnen, dass er zurücktritt. Die Welt ist auch kein Kindergeburtstag, sondern bisweilen ein Haifischbecken.
Im kleinen kann man eine Rechtsschutzversicherung abschließen und solche Dinge. Im großen muss man eben für seine Wehrfähigkeit sorgen. Aus meiner Sicht muss man darüber kaum reden.

Wie sich die aktuelle Situation aber zum Kalten Krieg von damals unterscheidet: die Wehrfähigkeit, um die es aktuell geht, ist eben nicht eingebettet in einen großen Friedensplan. Um eine Idee, wie es friedlich weitergehen soll. Dieser übergeordnete Plan fehlt vollkommen. Leicht erklärbar ist das mit den veränderten geopolitischen Gewichten und den nach sich ziehenden Interessen. Die EU geht hier keinen eigenen Weg, der aber aus geografischen Gründen zwingend nötig wäre.