Zitat:
Zitat von StefanW.
Als Volksvertreter soll man sich (fast) jeden Mist gefallen lassen?
Wer Recht bricht sollte die Konsequenzen tragen müssen.
|
Du hast die Einschränkung ja selber zugefügt.
Rechtlich klar geregelt
https://ra.de/artikel/bsp/meinungsfr...nd-beleidigung
bedarf es keine Diskussion bei schlimmen Angriffen.
Und was zB Frau Künast über sich in den letzten Jahren an öffentlichen Kommentaren ertragen musste, kann niemand rechtfertigen.
Den hier getätigten Instagrampost werden aber eventuell die Richter im Bereich Meinungsfreiheit ansiedeln. Herr Habeck hätte sich dann doppelt ins Knie geschossen, der Mann / beide stehen mehr in der Öffentlichkeit und das Ding verbreitet sich mehr als gewollt.
Mein Ansatz wäre, den Deppen keine erweiterte Bühne, in diesem Fall einfach ignorieren.
Natürlich nur meine Meinung, werden jetzt Juristen drüber urteilen, was ich gespannt verfolge.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Pers...tlichen_Lebens
Zitat:
Zitat von Schwarzfahrer
...: „Wahre Demokraten! Das hatten wir schon einmal.“ Das war eine kritische Reaktion auf die Aufforderung, Müller-Milch zu boykottieren, weil Müller angeblich die AfD unterstütze.
...denn das ist es sicher zuallerletzt.
|
Die Juristen werden das im gesamten Kontext betrachten, dann wird der Mann evtl. entschädigt, auf Steuerzahlerkosten. Herr Habeck zahlt es ja nicht selber, die Medien evtl. einen Teil. Warten wir die jusitische Einordnung und Beurteilung ab.