[Nepumuk]

Zitat von Schwarzfahrer

Das ist mir zu sehr der Regierungsarbeit "nachgelagert", um wesentliche Wirkung zu entfalten. Das Modell, von dem die Rede war, entspricht dem Prinzip, daß die Regierung keine klare Mehrheit braucht, sondern je nach Thema wechselnde Mehrheiten. Das bräuchte man dann schon im Bundestag.
Bei dem Modell würde ja das Thema Fraktionszwang an Bedeutung verlieren, so daß wechselnde Mehrheiten und breitere Meinungsstreuungen je nach Thema möglich sind. Die Abgeordneten sind vielfältiger als die Parteiprogramme. Und natürlich müßte dann die Paranoia "ich darf nie so stimmen, wie die AfD oder BSW (egal wie sinnvoll es sein könnte)" wegfallen, weil es ja auf Einzelstimmen ankommt, und auch die AfD nicht mehr geschlossen abstimmen würde (im Idealfall).

Das klingt so schön romatisch, ist es aber nicht. Wir haben genau dieses Situation in unserem Stadtparlament. 5 Fraktionen plus 2 fraktionslose Abgeordnete ohne feste Koalition. Das funktioniert wirklich schlecht und ist keineswegs hilfreich. Wir sind mit 37 Personen noch ein überschaubarer Haufen und es gibt auch keine wirklich strenge Fraktionsdisziplin. Trotzdem ist es in einem solchen Konstrukt nahezu unmöglich, irgendwelche Mehrheiten zu organisieren. In einem Parlament mit 600+ Leute geht in einem solchen Chaos-Modus gar nichts; die Weimarer-Republik ist unter anderem daran gescheitert.