[schnodo]

Zitat von tandem65

ich muß gestehen daß es mir sehr schwer fällt das als Meinung zu betrachten.

Ich neige dazu, auch Tatsachenbehauptungen der Meinungsäußerung zuzuschlagen. Ansonsten kann Meinungsäußerung leicht dadurch unterdrückt werden, dass man aus der Tatsachenbehauptung eine Beweispflicht ableitet.

Das ist aber eine persönliche Präferenz. Die aktuelle rechtliche Differenzierung ist so komplex, dass ich sie ad hoc nicht durchblicke.

Zitat von Schwarzfahrer

Holocaustleugner sind zweifellos nicht zu akzeptieren...

Zweifellos finde ich das nicht. Wären wir in der Lage Hitler-Geburtstagsfeiern, Stalin-Verehrung, DDR-Geschichtsfälscher, RAF-Apologetik und ISIS-Terrorpropaganda (ich weiß nicht genau, was davon aktuell strafbar ist) zu erdulden, ohne dass wir die Fehlgeleiteten wegsperren, wäre dies aus meiner Sicht Ausdruck eines robusten gesellschaftlichen Fundaments.

Wenn wir Gefängnisstrafen gegen Rede einsetzen, werte ich das als Eingeständnis, dass unsere Argumente so kraftlos sind, dass wir Zwangsmittel brauchen. So schwach sehe ich unsere Demokratie nicht, deswegen wünsche ich mir mehr Mut.

Naja, der Wunsch ist das Gebet des Atheisten und somit ähnlich wirkungsvoll.

Zitat von Klugschnacker

Leute, wollen wir uns jetzt wirklich wegen so einem Schwachsinn wie der Leugnung des Holocaust in die Haare kriegen?

Besser nicht; aber man sollte nicht unter den Tisch kehren, dass es nicht nur um die Leugnung des Holocaust geht, sondern generell darum, was man überhaupt öffentlich sagen kann, ohne dafür eingesperrt zu werden. Die Freiheit der Rede führt weltweit Rückzugsgefechte.

Ich jammere - dessen bin ich mir bewusst - auf hohem Niveau aber schließlich leben wir in Deutschland und da gehört das zur Leitkultur.