[qbz]

Zitat von Hafu

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Mich würde es sehr wundern, wenn Baerbock angesichts der soviel größeren Herausforderungen in Osteuropa mehr als wenige Minuten Zeit gefunden hat, sich mit dem aktuellen Randthema Irak-Engagement der Bundeswehr bzw. Luftüberwachung in Syrien zu beschäftigen. Man braucht sich nur mal ansehen, wo überall sie in den letzten vier Wochen hingereist ist und wen sie so getroffen und gesprochen hat.
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Ist doch egal, wer die Rede geschrieben hat, es bleibt der Widerspruch zwischen der (ihrer) vorhergehenden Kritik am Syrien-Irak-Mandat aus Völkerrechtssicht und der jetzigen halt vorgelesenen Rechtfertigung des Mandats.

Ich erinnere mich noch gerne an Christian Ströbele als für mich vorbildhafter Abgeordneter. Er war der einzige Grüne im Parlament, der trotz der Regierungsbeteiligung der Grünen seine kritischen Ansichten zu solchen Bundeswehreinsätzen bei den Abstimmungen konsequent zum Ausdruck brachte. Das honorierten seine Wähler, indem er jedes Mal deutlich mit den Erststimmen gewählt wurde. Selbst ich hätte ihn deswegen gewählt, wenn ich (als seit > 50 Jahren in DE niedergelassener Schweizer) wählen dürfte (haben die Grünen mal gefordert.). Er übernahm auch kein Regierungsmandat. Stattdessen arbeitete er intensiv in Untersuchungsausschüssen zur Kontrolle von BND und Geheimdiensten.

Ps. Annalena Baerbock hat sich übrigens in der Vergangenheit häufiger mit der Lage in Syrien / Irak und dem Bundeswehr Einsatz dort befasst und regelmässig dazu Stellungnahmen publiziert. Das Thema ist für sie keineswegs neu!
Das ist z.B. ihre persönliche, umfangreiche Erklärung zur Ablehnung des Mandats.