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Zitat von qbz
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Das ist wohl richtig, dass (ab 25.11.) Lockdown-Maßnahmen nur noch schwer (mit den Formulierungen im aktuellen Gesetz) angeordnet werden können.
Andererseits lassen sich Gesetze auch vom Parlament ändern und ergänzen, wenn sich herausstellen sollte, dass derartige Maßnahmen erforderlich sind.
In Bayern wurde ein (rechtssicherer) Lockdown, beginnend am Montag (auf Grundlage der alten Rechtslage) verkündet, der aber gleichwohl über den 25.11. hinaus fortgeführt werden wird.
Wenn die Lage in anderen Bundesländern sich der Lage in Bayern mit überfüllten Intensivstationen, abgesagten Krebsoperationen und nicht mehr gewährleisteter optimaler Versorgung von Unfallopfern annähern sollte, wird man auch in anderen Bundesländern an solchen Maßnahmen nicht vorbeikommen.