[Klugschnacker]

Zitat von Siebenschwein

Diesen Mangel an Energie kann man so vorhersagen. Halte ich aber für unrealistisch.Einfach aus dem Grund, dass die Politik es sich nicht wird leisten können, die fossilen Energieträger schneller runterzufahren als die Erneuerbaren aufgebaut werden. Rein um des sozialen Friedens willen ist dieses Szenario unwahrscheinlich. Ausserdem leben wir noch immer in einer Demokratie- und ob es uns passt oder nicht, muss ein kompromissloserer Klimapolitiker als Habeck erstmal gewählt werden umd lange genug an der Macht bleiben, um sowas längerfristig durchzupeitschen. Das ist komplett unrealistisch, denn sie/er müsste ja zwischendurch auch nochmal wiedergewählt werden.

Du irrst Dich.

Wir haben ein deutsches und europäisches Klimaschutzgesetz, ersteres mit Verfassungsrang. Das baldige Erreichen der Klimaneutralität ist keine Marotte von Minister Habeck, den man wählen oder abwählen kann.

Um dieses Gesetz zu kippen, bräuchtest Du eine Verfassungsänderung mit zwei Drittel Mehrheit. Diese Mehrheit gibt es nicht. Darüber hinaus müsste das Gesetz auf europäischer Ebene gekippt werden. Drittens müsste Deutschland aus dem Pariser Abkommen aussteigen.

Das sind erhebliche demokratische und juristische Hürden. Die Darstellung, es handle sich um einen Spleen einer grünen Partei, entspricht nicht den Tatsachen. Es ist geltendes deutsches, europäisches und internationales Recht.