[alessandro_gato]

Gestern Abend habe ich eine Diskussion auf tagesschau24 gesehen.

Die Sozialistische Ministerpräsidentin von NRW (Kraft) war dort und die Christlich Demokratischen Politiker Altmayer (CDU) und Theo Waigel.

Forderungen aus NRW: Mehr Geld für Kommunen, mehr Geld für Bildung, mehr Geld für Infrastruktur über Steuererhöhungen

Dazu sage ich: Klar Nein !


Gründe:

- Wenn Frau Kraft mehr Steuereinnahmen will muss sie endlich eine Wirtschaftspolitik betreiben die für Wachstum sorgt und Arbeitsplätze schafft
- Über Sozialistische Umverteilungsphantasien und ineffiziente, sozialistische Wirtschaftsmodelle kann man kein so großes Land regieren und auch nicht finanzieren.

Meine Meinung

- Umbau des Länderfinanzausgleiches in der Weise das die Defizite eines Landes nur noch zu 80% bzw 90% ausgeglichen werden. Der Rest muss über
Sparmaßnahmen, Strukturreformen, Gebietsreformen, Organisatiosnreformen eingespart werden.

Individuelle Erhöhung von Landessteuern und Kommunalsteuern (Mehr Freiheit bei der Steuererhebung und unterschiedliche regionale Steuern) lehne ich persönlich ab (Das ist ja das Modell von Bouffier, CDU Hessen). Da würde man Steuererhöhungen Tür und Tor öffnen. Deswegen: Klares Nein !

Ich stehe auf dem Standpunkt:

- Steuererhöhungen, egal wo: Nein !
- Ist eine Stadt pleite, dann sollte man ihr die Stadtrechte enziehen. Dies würde die Stadt von vielen zu erbringenden Leistungen befreien. Folge: Weniger Ausgaben.
- Die nächste Stufe unter Stadt ist meines Wissen "Markt", darunter dann "Gemeinde". Das ist eine unkomplizierte und unbürokratische Methode Kosten einzusparen für Infrastruktur aus "Wirtschaftswunder- und Ex-Exportweltmeisterzeiten", die sich Heute leider nicht mehr finanzieren lässt.
- Reduzierung der Anzahl der Landkreise, Fusion von Landkreisen
- Zusammenlegung von Kommunen (im dicht besiedelten "Ruhrgebiet/Rheingebiet" sehe ich da ein Sparpotential von 30-50%)
- Einführung eines Insolvenzverfahrens/Insolvenzrechts für den Öffentlichen Sektor. D.h. ist eine Stadt pleite muss sie eben besser Wirtschaftspolitik betreiben und somit Wirtschaftswachstum fördern, Sparen und ggf. sogar mit dem Gedanken spielen sich von einer anderen Kommune eingemeinden zu lassen (Fusionierung). Diese Gebiets-, Organisations- und Struktrurreformen natürlich dann auch auf Landkreis-Ebene und Bundesland-Ebene bis hin zur Fusion mit anderen effizienteren Bundesländern oder eben Abtretung von Landkreisen an andere Bundesländer.
- Frau Kraft muss lernen eine ordentliche Wirtschaftspolitik, Finanzpolitik zu betreiben. Sprich eine Politik die für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze sorgt. ! Es macht keinen Sin in ineffiziente Öffentliche Strukturen immer mehr Geld zu stecken. Durch mehr Geld werden diese Einrichtungen nicht effizienter.

Hört sich hart an, ist aber letztlich gut, denn dann werden gut wirtschaftende Länder & Kommunen belohnt, die Arbeitsplätze schaffen, Industrie und Wirtschaft ansiedeln. Die Länder und Kommunen, die von Sozialistischen Märchenwelten träumen, müssen sich dann eben trennen von Wohlstandseinrichtungen, von übertriebener Staatlicher Wohlfahrt und dem Lebensstandard einer Industrienation. Diejenigen Länder und Kommunen die Industrie und Wirtschaft fördern und ansiedeln werden belohnt durch die Steuereinnahmen dieser Firmen und das ist auch gut so. Denn Leistung muss sich wieder lohnen !



Kraft (NRW): Diese Frau will nur GELD GELD GELD wie so ein kleines Kind. Aber dafür was arbeiten und Leistung bringen will sie nicht. Ihre Meinung: der Bund soll Steuern erhöhen und das Geld nach NRW pumpen & Die Länder sollen über den Länderfinanzausgleich das marode NRW durchfüttern. Sage ich klar Nein dazu ! Die SOZIS müssen endlich lernen Wirtschaftsfreundliche Politik zu betreiben (Schaffung von Arbeitsplätzen, Schaffung von Steuereinnahmen über Wirtschaftswachstum) und müssen lernen zu verstehen das man den Bürgern nicht ihr ganzes hart verdientes Geld aus der Tasche ziehen darf. Denn es ist das Geld der Bürger ! Der Staat muss sich effizient und sparsam verhalten.