[Matthias75]

Zitat von Nordexpress

zugegeben, ich hab es recht schnell überflogen und bin mangels patentrechtlicher Kenntnis auch nicht wirklich qualifiziert, hier mitzudiskutieren.

Sachkenntnis ist doch nur hinterlich für eine gute Diskussion

Zitat von Nordexpress

Aber das würde doch jedem gesunden Menschenverstand widersprechen

Ist aber so, steht ja jedesmal da: Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass....

Ist gängige Praxis, dadurch zusätzliche speziellere Ausführungsformen zu nennen.

Zitat von Megalodon

Interessant ist das Coaching. Wobei mich ehrlich gesagt schon interessieren würde, wie die das machen. Und genau deshalb ist es übrigens auch nicht patentfähig. Es ist nicht so deutlich offenbart, dass ein Fachmann (wie Arne zB) es ausführen kann. Deswegen (Artikel 83) hätte man ja auch einsprechen können.

Hätte ich bei dem ursprünglichen Anspruch auch gedacht, aber der erteilte Anspruch ist diesbezüglich ja wesentlich umfangreicher und detailierter. Die Frage ist aber, ob ein Trainer in diesem Fall der Fachmann ist oder ein Computerfachmann. Eigentlich geht es ja um eine Software, die Daten (sowohl vom Messgerät als auch vom Bediener) einzulesen und auswerten kann. Höchstens die Randparameter kommen in diesem Fall vom Trainer, der Hauptarbeit dürfte die Programierung sein.

Zitat von Megalodon

Abgesehen davon, dass ich der Meinung bin, dass es auch nicht nach Artikel 52 patenfähig ist, weil damit keine Lösung eines technischen Problems verbunden ist, was auch ein Einspruchsgrund ist bzw. ein Argument.

Trefflicher Punkt zum Streiten Eigentlich geht das Ganze ja meiner Meinung nach sehr in Richtung Computerprogramm, das von der Patentierbarkeit ausgeschlossen wäre. Würde aber zu weit führen...

Matthias