[kullerich]

Zitat von Megalodon

Einfach mal auf "legal status" oder "Register" klicken, dann siehst du, dass es auch eine B-Schrift gibt.


Es ist ein Patent auf dessen Erteilung am 31.03.2010 im Patentblatt hingewiesen wurde.

Ok, wieder was gelernt...
Ansonsten - nach 18 Monaten Gültigkeit hätten die Patentbesitzer sich inzwischen durchaus schon bei von ihnen identifizierten Patentverletzern gemeldet, denke ich. Und dann halte ich persönlich die meisten Claims mit Datum 2007 für Stand der Technik.... Das kann man m.E. auch im Falle, dass man verklagt wird, noch anbringen...