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triathlon-szene.de | Europas aktivstes Triathlon Forum - Einzelnen Beitrag anzeigen - 2PEAK erhält Patent auf Trainingsplan
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Alt 09.11.2011, 11:25   #17
Megalodon
 
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Zitat:
Zitat von Matthias75 Beitrag anzeigen
Das Patent wird üblicherweise bereits vor der Erteilung veröffentlicht, üblicherweise 18 Monate nach Einreichnung der Patentanmeldung. Da sich ein Prüfungsverfahren regelmäßig wesentlich länger hinzieht, haben die Mitbewerber die Möglichkeit im Rahmen der oben genannten Mittel (Einwendungen Dritter, Einspruch) auf das Erteilungsverfahren Einfluss zu nehmen.
Bis auf den Einspruch korrekt. Einsprechen kann man nur nach der Erteilung, und das auch nur 9 Monate lang.
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