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Alt 09.11.2011, 11:22   #16
Megalodon
 
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Zitat:
Zitat von Matthias75 Beitrag anzeigen
Falls das Patentamt etwas übersieht gibt es die Möglichkeit während des Prüfungsverfahrens Einwendungen Dritter einzureichen ....
Genau das hat es übrigens in dem Fall gegeben. Siehe Patentregister, dem man ja auch entnehmen kann, dass kein Einspruch eingelegt wurde.
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