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Alt 20.02.2011, 23:02   #47
HendrikO
Szenekenner
 
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Registriert seit: 01.08.2008
Ort: Dresden
Beiträge: 897
Es stimmt übrigens nicht, daß den Linken keine Gegendemos erlaubt wurden. Es wurde untersagt, dort zu demnonstrieren, wo die Rechten schon eine Demo gemeldet hatten. Es gibt dazu eine klare Rechtsprechung der BVerfG. Demos, die lediglich dem Zwecke dienen, eine zulässige andere Demo zu verhindern, sind rechtswidrig.

Im übrigen ist es beschämend, mit wem sich SPD, Grüne und Gewerkschaften da in eine Reihe gestellt haben. Darunter waren nämlich sehr wohl diverse Organisationen, die im Vorfeld ausdrücklich zu Gewalt aufgerufen hatten. Genau wie im vergangenen Jahr.
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