[Robin]

Zitat von speedbully

Warten wir mal ab, was sich die Jungs und Mädels dazu einfallen lassen. Das ist eine heiße Kiste, denke dass Canyon genügend Druck machen wird um alles aus dem Verkehr zu ziehen.

Hmm, welche rechtliche Grundlage könnte ein Unternehmen haben, ein in ein Privatbesitz übergegangenes Gut wegen einem Patent Verstoß aus dem Verkehr ziehen zu dürfen? Bei einem geklaut gekauften Fahrrad ist die Lage klar, das Fahrrad müsste zurückgegeben werden. Ohne sofortige Entschädigung. Reicht also der Bestand eines Patent Verstoß aus, um einen Eigentümer eines solchen Rades diesen zu enteignen? Oder müsste z.B. Cervelo versuchen dieses Rad durch Unterbreitung einer Wandlung oder einer Kaufsumme wieder in Besitz dieses Rades zu gelangen?

Interessantes Thema.

Wo sind unsere Rechtswissenschaftler in dem Forum?

R.