Zitat:
Zitat von TriBlade
Sorry, wenn das so stimmt, nehme ich meine Kommentare von oben zurück. Wenn der OB einen Volksentscheid angekündigt hat. So viel habe ich dann doch nicht dazu gelesen.
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Ja, so war das. Und:
"Am 14. November 2007 werden im Rathaus 61.193 gültige Unterschriften für einen Ausstieg der Stadt aus dem Projekt übergeben; notwendig waren 20.000. Der Antrag auf Zulassung des Bürgerentscheids wird am 20. Dezember 2007 vom Stuttgarter Gemeinderat mit 45 zu 15 Stimmen mit der Begründung abgelehnt, dass er rechtlich unzulässig sei. Das Regierungspräsidium Stuttgart und das Verwaltungsgericht Stuttgart weisen Widersprüche von Vertretern des Bürgerentscheids zurück."
Quelle:
http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/...117379,00.html
Es ist wirklich nicht so, dass es Widerstand erst gibt, seitdem die Leute auf die Strasse gehen.