Schrittweiser Sozialabbau mit Ankündigung
Das und leider noch einiges mehr an Sozialabbau wurde doch schon vor der Wahl indirekt angekündigt. Roesler u.a. wiesen oft genug darauf hin, dass z.B. die (in meinen Augen ausgesprochen sinnvollen) Medikamentenrichtlinien "durch mehr Wahlfreiheit" ersetzt werden solle.
Enttäuschend fand ich hingegen die Entscheidung der SPD , in Thüringen mit der CDU, und die der Grünen im Saarland mit der FDP / CDU zu koalieren. (von den Grünen habe ich es nach Hamburg nicht anders erwartet). Damit wird der "Durchmarrsch" im Bundesrat abgesichert. Das zeigt mir, dass es diese beiden Parteien auch nicht so ernst nehmen, was sie in Fensterreden im Bundestag sagen.
-qbz
Geändert von qbz (23.01.2010 um 10:09 Uhr).
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