Zitat:
Zitat von DocTom
Mal sehen, wie die linke Seite der Politik reagiert, kommt es bei der nächsten BTW zur schwarz-blauen GroKo.
Bestimmt ganz demokratisch und besonnen.
|
Mich würde interessieren, was Du unter demokratisch verstehst und warum die Reaktion besonnen sein sollte ? Gerade, wo Du mit Martenstein ja jemanden zitierst, der sich für Toleranz gegenüber offensichtlich extremen politische Figuren wie Strauß stark macht.
-Demokratische Mehrheiten anzuerkennen (und sie nicht politisch ohne Beweise als gestohlen zu deligetimieren wie Trump das tut) bedeutet nicht, sie gut zu finden oder sie nicht mit allen zur Verfügung stehenden politischen oder rechtlichen Mitteln zu bekämpfen
Koalitionslogik im Bundestag und Mehrheiten in Gremien gegen Bundestagswahlmehrheiten zu nutzen, ist verfassungsgemäß
Strauß hat 1980 immer wieder darauf hingewiesen, dass er der politische Sieger sei und das ihm eine Regierungsbildung verwehrt worden ist, weil sich die FDP für Helmut Schmidt entschieden habe.
Der Wählerwillen sei durch "Koalitionsarithmetik" verzerrt worden. Er habe die Wahl gewonnen, aber die Regierung nicht bekommen.
Er hat jedoch nie (im Gegensatz zu Trump!) die formale demokratische Legitimität der Koalition grundsätzlich in Frage gestellt.
Er sprach aber durchaus davon, dass Herr Schmidt "ein Sicherheitsrisiko" für Deutschland sei, der einen "gefährlichen Kurs" bzw. "Irrweg" verfolge.
Und, wohl am berühmtesten:
Zitat:
"Rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben
"
|
Insofern ist also sehr viel erlaubt an Widerstand, mit Martensteins Segen. Wird spannend!
