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Thema: Donald Trump
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Alt 15.07.2025, 16:22   #7506
qbz
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Zitat:
Zitat von Koschier_Marco Beitrag anzeigen
Richtig dafür gibt auch es regelmäßig Wahlen. Welche Mehrheiten in der Bevölkerung entstehen sind dann irrelevant. Zwischen den Wahlen entscheiden die gewählten Vertreter, wenn es sein muss auch gegen die Mehrzahl der Bevölkerung.

Noch dazu sind vieler überhaupt nicht in der Materie und können beurteilen, ob was gut oder nicht.

Ich verweise mal auf die Diskussion zur Gurtenpflicht
Die Schweiz ist bisher mit der Basisdemokratie (direkten Demokratie) seit 1848 sehr gut gefahren. Natürlich stellen die direkte Demokratie und Volksabstimmungen rein gesetzlich eine demokratischere Verfasstheit dar als die amerikanische oder deutsche.

Um die repräsentative zu ergänzen, existieren in Deutschland z.B. auf Länderebene in den Länderverfassungen Möglichkeiten plebiszitärer Volksabstimmungsinitiativen.

In Berlin z.B.: "Volksbegehren und die darauf aufbauenden Volksentscheide eröffnen den wahlberechtigten Berlinerinnen und Berlinern auch außerhalb von regelmäßigen Wahlen die Möglichkeit, unmittelbar über bestimmte Sachfragen zu entscheiden, Gesetze zu beschließen oder eine vorzeitige Beendigung der Wahlperiode herbeizuführen. Volksbegehren zu Gesetzesvorlagen sind allerdings nur zulässig, wenn das Land Berlin auch die Gesetzgebungskompetenz hierfür hat."
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