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Alt 11.06.2025, 08:59   #3853
qbz
Szenekenner
 
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Registriert seit: 24.03.2008
Beiträge: 12.556
Endlich wenden sich auch einige bekannte, führende Sozialdemokraten wie Mützenich, Stegner, Eichel, Borjans u.a. in einem Manifest gegen die Aufrüstungspläne der Bundesregierung und die Stationierung der Mittelstreckenraketen und fordern Verhandlungen mit Russland. Damit knüpfen sie an die Traditionen von Willy Brandt und Helmut Schmidt an.
Zitat:
"Mit einem als "Manifest" bezeichneten Grundsatzpapier unter dem Titel "Friedenssicherung in Europa durch Verteidigungsfähigkeit, Rüstungskontrolle und Verständigung" fordern etliche prominente Sozialdemokraten eine sofortige Kehrtwende in der Außen- und Sicherheitspolitik. ... So fordern die Verfasser Gespräche mit Moskau und einen Stopp der Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland.

Kritik üben die Genossen zudem an der geplanten massiven Aufstockung der Verteidigungsausgaben. Das Nato-Ziel, die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsstaaten auf fünf Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung zu erhöhen, halten sie für »irrational«. Für eine »auf Jahre festgelegte Erhöhung des Verteidigungshaushalts auf 3,5 oder fünf Prozent des Bruttoinlandsprodukts gibt es aus ihrer Sicht »keine sicherheitspolitische Begründung«.

Zur möglichen Stationierung neuer US-Mittelstreckenraketen in Deutschland schreiben die Verfasser: »Die Stationierung von weitreichenden, hyperschnellen US-Raketen-Systemen in Deutschland würde unser Land zum Angriffsziel der ersten Stunde machen."
spd-prominente-genossen-stellen-sich-gegen-aussenpolitik-der-bundesregierung

Geändert von qbz (11.06.2025 um 09:47 Uhr).
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