24.02.2025, 19:24
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#2086
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Szenekenner
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Wer sich verständlicherweise das Gejammer nicht anhören will, hier ein Bericht darüber auf t-online:
https://www.t-online.de/nachrichten/...teilt-aus.html
Daraus:
Partei-Chefin Wagenknecht macht für den verpassten Einzug in den Bundestag vor allem äußere Faktoren verantwortlich. Von Selbstkritik keine Rede. Laut der Parteispitze gab es viele Gründe, warum es die Partei nicht geschafft hat.
Widerspenstige Mitglieder aus dem Hamburger Landesverband. Die Regierungsverantwortung in den Bundesländern, die mit vielen Kompromissen verbunden ist. Die Attentate im Vorfeld der Wahl, die das Thema Migration in den Fokus rückten, eine "mediale Negativkampagne" gegen ihre Partei und auch die Umfrageinstitute, die das BSW künstlich kleingerechnet hätten.
Das sind Narrative, die an den Grundfesten der Demokratie rütteln. Das BSW scheint nach der Wahl den gefährlichen Pfad der Verschwörungserzählungen einzuschlagen. Und sie kündigt eine Prüfung der Rechtmäßigkeit der Wahl an.
Es schien, als schlage Sahra Wagenknecht wild in alle Richtungen, als sie in der Bundespressekonferenz ihre Erklärungen für das Scheitern des BSW vortrug. Sie hatte ihr Schicksal vor der Wahl eigentlich an das Ergebnis geknüpft, wörtlich gesagt, dass eine Partei, die nicht im Bundestag ist, "in der deutschen Politik kein relevanter Faktor mehr" sei. Politisch müsste Wagenknecht also tot sein. Doch nun, nach der Wahl, will sie davon nichts mehr wissen.
Schuld sind alle anderen
Statt ihren Abschied zu verkünden, trug sie eine Liste von Gründen vor, die ihrer Meinung nach für die Misere verantwortlich seien. Zuerst nannte sie die Koalitionen auf Länderebene, die bei potenziellen BSW-Wählern abschreckend gewirkt hätten. Denn in den Landeshaushalten sei wenig Spielraum für BSW-Politik, wenn noch nicht einmal das Geld für "kostenlose Mittagessen" in Schulen vorhanden sei. Man kann das als harten Aufschlag in der Realität werten – und es zeigt auch die populistische Seite der Partei. Die Lösungen sind meist komplizierter als Wahlslogans wie "Krieg oder Frieden".
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Русские идут домой!
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