[Adept]

Zitat von qbz

Die letzte wirklich grosse strukturelle Reform mit volkswirtschaftlichen Auswirkungen in DE war die Einführung von Hartz unter BK Schröder. Hat eine Kommission erarbeitet, ging durch alle Gremien, brauchte 1 Legislatur, und Merkel, Scholz führten die Hartz Reform weiter bis heute. Desweiteren wurden unter Schröder mehrere Steuerreformen beschlossen z.B. Einführung der Kapitalertragssteuer (statt Versteuerung nach Einkommen), Veränderung der Steuersätze (Vermögen, Erbschaft), Wegfall von Steuer bei Verkauf von Unternehmensanteilen bei Fusionen, Energieplanung mit Russland, kein Irakkrieg. Vorher befand sich DE in einer wirtschaftlichen Stagnation. Heute geächteter Altkanzler, SPD am Boden.

Dann die Reformen im Energiesektor natürlich.

Ansonsten vor allem Krisenmanagement / -interventionen seither: Finanzkrise, Flüchtlingskrise, Corona, Ukrainekrise, Energiekrise. Keine strukturellen Reformen als Lösungen.

Ich meinte gar nicht den Inhalt der Reformen, sondern dass sich beim Prozess was verbessern muss, wie Reformen politisch durchgesetzt werden können.

(Extremes) Gegenbeispiel: Trump hat in einem Monat mehr bewirkt als die Ampel in den letzten Jahren.