[qbz]

Zitat von Nepumuk

Kann ich dir nicht im Detail beantworten, aber der Erhalt der Schuldenbremse ist nicht Teil des grünen Programms.

Ich habe in der Zwischenzeit ins Wahlprogramm geschaut, da steht zur Verteidigung:

"Dies (mehr als 2 %) wird nicht allein aus laufenden Einnahmen finanzierbar sein, sondern wird mittelfristig auch über eine höhere Kreditaufnahme finanziert werden müssen."
(dazu kommt auch im Programm:
"diplomatischer, finanzieller, humanitärer und militärischer Unterstützung für die Ukraine.)
".
D.h.: Die Grünen befürworten im Programm nach dem Sondervermögen von 100 Milliarden 2022, wenn dieses aufgebraucht ist, dauerhaft Kredite für einen Verteidigungsetat von über 2 % , Habeck 3,5 %, Trump 5 % .

Natürlich wäre der Widerstand grösser, wenn diese Mittel aus Steuererhöhungen bezahlt würden, weshalb die Grünen, aber auch die anderen Parteien wie CDU/CDU auf Kredite ausweichen um die Rüstung zu finanzieren, was jeder Wähler mit seiner Stimme unterstützt.

Im Hintergrund erwarte ich noch die diesbezügliche Erpressung von Trump, denen dann weder Grüne, CDU/CSU / SPD entscheidenden Widerspruch entgegenbringen wird.