Was hat jemand vor, der die Ankläger und Richter des ISTGH so bedroht?
Gericht in Den Haag Trump erlässt Dekret für Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof. Donald Trump sägt weiter am internationalen Rechtssystem. Jetzt geht es gegen Mitarbeiter des Internationalen Strafgerichtshofs. Ermitteln sie gegen US-Bürger und deren Verbündete, sollen sie dafür künftig bestraft werden.
Zitat:
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US-Präsident Donald Trump belegt Mitglieder des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) mit Sanktionen. Das Staatsoberhaupt habe ein entsprechendes Dekret unterzeichnet, teilte die US-Regierung mit. Demnach werden gegen IStGH-Mitglieder, die an Ermittlungen gegen US-Bürger oder gegen Verbündete der USA beteiligt sind, Einreiseverbote verhängt. Betroffen von dem Visa-Embargo sind auch deren Familienmitglieder. Zudem drohen finanzielle Sanktionen.
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