[tuben]

Zitat von Nepumuk

Rüstung ist auch Investition. An dieser einen Aussagen aus einem einzelnen Interview kannst du dich echt hochziehen. Oh Mann, oh Mann.

Ich darf mir gar nicht vorstellen, wenn PdL und BSW die Sozialleistungen noch mehr aufblähen würden. Hier bei uns im Kreis kollabiert ein kommunaler Haushalt nach dem anderen, weil schon die heutigen Sozialleistungen jedes Maß überschreiten und einfach nicht mehr zu finanzieren sind, aber realitätsferne Linke und National-Linke wollen davon noch mehr.

Scheinbar fallen die meisten Wähler*Innen darauf nicht rein. Mit ein bisschen Glück sehen wir beide Verein nicht im nächsten Bundestag.

Dein erster Satz ist schon ein wenig fettig, volkswirtschaftlich natürlich zutreffend, Rüstung ist absolut profitabel und bringt dem Staat am Ende satte Steuern.
Profitabel allein deshalb, weil das Produkt ja zerstört und nachgeordert werden muss. Die Grünen waren einmal die Friedenspartei schlechthin, ich habe für sie und für ihre politische Ausrichtung Konzerte gespielt...

Als Kommunalpolitiker solltest du wissen, wie die defizitären Haushalte der Kommunen zustande kommen.
Es sind eben nicht die Sozialleistungen, es sind die übertragenen und nicht (aus)finanzierten Leistungen, die die Kommunen für Länder und Bund entsprechend Gesetz zu erbringen haben.
Natürlich betrifft das auch die Sozialgesetze, die meist pflichtige Leistungen werden.
Wenn du Rüstungsausgaben für wichtiger halten solltest, als Sozialausgaben, dann schreibe es einfach, wäre ja nicht schlimm.
Ich hatte den Eindruck, dass die von dir kritisierten Programme nicht die kommunalen Haushalte belasten, sondern entlasten wollen, dass sie anstelle von Rüstungsausgaben der Zuführung in die Sozialleistungen eine Priorität einräumen.
Oder habe ich das falsch verstanden ?