[Nepumuk]

Zitat von MattF

Unser Stadtrat hat jetzt den Haushaltsentwurf mit Defizit der Aufsichtsbehörde vorgelegt, weil es nix mehr zu sparen gibt.

Das Land verlangt die Bewältigung von Ausgaben, zahlt aber nicht ausreichend dafür.

Soll sich die Aufsichtsbehörde (vom Land) damit beschäftigen

Ich weiß nicht genau wo du wohnst und um welche Kommune es geht. Hier bei uns hat der Kreis das 2023 mit Absicht, unsere Stadt etwas Änhliches fahrlässig 2024 versucht. Ergebnis war das Gleiche. Kein genehmigter Haushalt, vorläufige Haushaltsführung. Damit gibt es keine neuen Projekte und Aktivitäten, Investitionen sind gestoppt, Stellen werden nicht besetzt.

Das ist eine Abwärtsspirale für alle. In unserer Stadt gibt es noch einiges Einsparpotential, es gibt nur keine Einsparwillen. Es wird an alten Strukturen festgehalten, obwohl wir uns diese schön länger nicht mehr leisten können. Wir halten sämtliche Infrastruktur 5-fach vor, in jedem Stadtteile einmal, 5 Bibliotheken, 5 Feuerwehren, 5 Friedhöfe, 5 Sportplätze, 5 Jugendhäuser, 5 Heimatmuseen usw. Jeder Versuch, diese Infrastruktur zu konsolidieren und hier langfristig Kosten zu senken wird innerhalb und außerhalb des Parlaments bis aufs Messer bekämpft.