Zitat:
Zitat von NiklasD
Man muss ja davon ausgehen, dass ein Verlag/Medium, der oder das verboten wird, danach rechtliche Schritte & Erfolgswahrscheinlichkeiten bis zur höchsten Instanz prüfen lässt. Ist ja eher selten der Fall, dass man eine "Strafe" bekommt & sagt "ach okay, nehmen wir so hin".
Aber deswegen muss so ein Verbot eben rechtlich gut begründet werden, was in Abstimmung mit verschiedenen Anwälten passiert. Und da kannst du gerne glauben, dass das mal eben von Freitag bis Dienstag passiert & man dann einfach mal eben ein ganzes Medium wegen einem Interview verbietet. Das wird in der Realität aber nicht so der Fall sein.
Du kannst dir hier auch gerne mal die Erklärungen des Innenministeriums durchlesen:
https://www.bmi.bund.de/SharedDocs/k...t-compact.html
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Ok danke. Da steht aber nichts, ob ein Gericht das entschieden hat. Ich bin gespannt, ob gegen das Verbot vorgegangen wird. Verbote können auch aufgehoben werden, wenn es neu verhandelt wird.
Für mich persönlich ok, wenn das Verbot bleibt. Ich fand es nur bemerkenswert, wäre schnell sowas gehen kann, wenn es um das Kriegsthema geht.