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Zitat von Klugschnacker

Frau Wagenknecht betrachtet eine Zunahme der Verteidigungsausgaben als Aufrüstung.

Beides ist nicht dasselbe. Man kann den Verteidigungshaushalt erhöhen, ohne zusätzliche Waffen zu kaufen, also ohne im eigentlichen Sinn aufzurüsten. Etwa, indem der Etat für die Verwaltung der Bundeswehr erhöht wird – das ist nur ein Beispiel zur Veranschaulichung.

Auf diesen Unterschied hat die Expertin Claudia Major hingewiesen und die Zahlen, mit denen Frau Wagenknecht argumentierte, korrigiert.

Danke! Ich tue mir keine Talk-Shows an, deswegen kann ich zum Kontext nichts sagen.

Ich weiss nur, dass auch SIPRI z.B. bei den Ausgaben für Verteidigung immer die Gesamtverteidigungshaushalte der Staaten vergleicht (und kein Personal oder Gebäude usf. rausrechnet) und wenn diese überproportional steigen, diese auch pauchal mit dem Begriff weltweite "Aufrüstung" oder weltweite wachsende "Rüstungsspirale" bezeichnet.

Das scheint so allgemeiner Usus zu sein. Vermutlich, weil die Budget Zahlen als offizielle, bestätigte Zahlen zur Verfügung stehen. Natürlich kann man unter dem Begriff "Aufrüstung" / "Abrüstung" im engeren, spezifischen Sinne auch einzelne oder nur Waffenbereiche zusammenfassen wie z.B. die von der NATO und DE geplante neue Stationierung der USA Raketen in DE und das mit Raketenaufrüstung benennen. Ich vermute aber, Frau Major hat genau verstanden, dass Sahra Wagenknecht über den bei der NATO gemeldeten Verteidigungshalt mit den 90 Milliarden redet, was übrigens auch jeder andere Politiker tut, wenn er auf das 2 % NATO-Ziel hinweist. Dieser Etat hat sich in den letzten 10 Jahren fast verdoppelt, DE hat militärisch aufgerüstet!

Wird z.B. der Verwaltungsetat der Bundeswehr erhöht, liegt es logischerweise daran, dass sie die Waffenbeschaffung, Waffenlieferung, Waffenreparatur incl. Munitionslieferungen für die Ukraine organisert sowie 10 000 ukrainische Soldaten jährlich für die Front ausbildet und mit erhöhtem Bedarf und neu anzuschaffendem Waffen für die Bundeswehr (wie Erhöhung der Panzerbrigaden bzw. Auslandsstationierung) auch mehr Personal benötigt. Jetzt das Personal da rausrechnen zu wollen, macht niemand, ausser jemand, der halt noch mehr aufrüsten und die Ausgaben für die Armee öffentlich kleinrechnen will. Eigentlich bildet sogar ein leider konstant wachsender Teil des Bundeswehretats direkte Kriegskosten ab, die nicht getrennt ausgewiesen werden.

In der Regel gibt es übrigens eher deutlich mehr versteckte gesellschaftliche Verteidigungskosten bei den Staaten als die im Verteidigungsetat, wie z.B. alle Zivilschutzmassnahmen, die im Innenministerium budgetiert sind, und ebenfalls steigen, wenn sich Länder auf Kriege vorbereiten oder sich in welchen befinden.