[qbz]

Zitat von Schwarzfahrer

Klar Verfassungsfeindliche Rechtsextreme sind für mich die NPD (jetzt Heimat o.ä.), oder Reichsbürger, auch NSU u.ä. Aber sogar all diese sind deshalb noch lange nicht mit der NSdAP von Hitler gleichzusetzen oder vergleichbar, und ich sehe sehr unterschiedliche Gefährdung von jeder Gruppe ausgehen.

Bundesverfassungsgerichtsurteil , 2017, das sich auf Gutachten von Historikern und Politologen stützt:.

Die Partei sei zwar eindeutig verfassungsfeindlich, wesensverwandt mit dem historischen Nationalsozialismus und wolle „die bestehende Verfassungsordnung durch einen an der ethnisch definierten ‚Volksgemeinschaft‘ ausgerichteten autoritären Nationalstaat ersetzen, aufgrund ihrer aktuellen Bedeutungslosigkeit im politischen Geschehen könne sie ihre Ziele jedoch nicht verwirklichen."