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Zitat von Schwarzfahrer
Diese Art von Meinungsfreiheit hatte ich auch in der kommunistischen Diktatur. In Privaträumen konnte jeder sagen, was er wollte. Wenn für Dich Meinungsfreiheit allein die Freiheit vor staatlichen Einschränkungen ist, dann hast Du m.M.n. etwas falsch verstanden. Wenn der Staat nicht jedermann in seiner freien Meinungsäußerung vor privaten Angriffen schützen will, dann hat der Staat als Garant der Meinungsfreiheit versagt.
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Wo wird denn die Meinungsfreiheit tatsächlich öffentlich eingeschränkt? Und das wirklich & nicht gefühlt oder bei strafrechtlich relevanten Inhalten.
Zitat:
Zitat von Schwarzfahrer
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Dann scheint die Meinungsfreiheit & Demokratie ja bestens zu funktionieren. Er kann straffrei seine diffamierenden Plakate aufhängen. Gerichte sind übrigens ein wichtiges Gut der Demokratie
