[qbz]

Zitat von merz

An welche Bespiele der Einschränkungen der Meinungsfreiheit und repressiveGesetze (lies: zur Meinungsfreiheit) denkst Du noch konkret?

Reichelt hat zB überhaupt kein Problem sein Ding in DE auf allen Kanälen zu spielen…


m.

Man will sicher mit so einer Unterlassungsklage nicht nur Julian Reichelt als Individuum treffen, sondern alle, die halt Ähnliches schreiben, weshalb man nicht irgendwen aussucht, sondern einen Prominenten mit Reichweite.

Aktuelles Beispiel das Verbot des Palästinakongresses und die Einreise- und Redeverbote. Vorgehend in DE Druck der staatlichen Exekutiven auf Veranstaltungen unterschiedlicher Träger bei der Dozentenwahl und Ausladungen von Personen.

Freizügigkeitsgesetz (EU), NIS2Richtlinie (EU), der Digital Services Act (EU), das neue Disziplinarrecht für Beamte (DE), das Demokratieförderungsgesetz (DE).

Die Blockierung von Websites in DE oder EU, (Das man auf VPN oder je nach Content auf Telegram u.a. ausweichen kann, ändert ja nichts an der Zensur.).