[Nepumuk]

Zitat von qbz

Ich bin gespannt, ob Du die Rolle von Anträgen aus den Oppositionsparteien auch so negativ bewertest, wenn die Grünen mit dieser Funktion im Bundestag sitzen. Da ein Oppositonsgesetzesantrag der BSW bzw. von Oppositionsparteien in der Regel schon in den Ausschüssen abgelehnt wird, bleibt doch nur der direkte Weg und da können sich die Abgeordneten entscheiden, ob sie dem Fraktionszwang folgen oder ihrem Gewissen, sollte das nicht zusammenfallen.

Stell dir vor, ich kenne das sogar aus eigener Erfahrung wie es sich anfühlt, mit einem eigenen Antrag nicht durchzukommen und welchen Einfluss das ggf. trotzdem haben kann. Ich muss dazu gar große Reden aus dem digitalen Off zu nicht existierenden Gewissenentscheidungen schreiben. Ständig auf einem angeblich nicht vorhandenen Gewissen rum zu hacken, halte ich für Unsinn.

Dem Rest, den du geschrieben hast, stimme ich sogar zu. Das Einreichen von Anträgen ist eine mögliche Form der Oppositionsarbeit. Aber es ist eben auch keine besondere Leistung von BSW, ein Antrag ist schnell geschrieben.