Zitat:
Zitat von LidlRacer
|
Danke für den Link. Im Endeffekt sagen m.E. beide bisher befragten Experten das Gleiche: Es könnte sein, dass... Der Punkt ist m.M.n. jedoch schlicht ein anderer. Zitat aus dem Video:
Zitat:
|
Es stellt sich also immer die Frage, ab wann so viel Material der Partei zugerechnet werden kann, dass die Partei an sich verfassungswidrig ist.
|
Hier muss jetzt einfach gearbeitet werden, geredet ist genug. Es müssen verfassungsdienstliche Informationen gesammelt und bewertet werden. Dann mus es handwerklich sorgfältig gemacht werden (Stichwort: V-Leute entfernen). Irgendjemand muss dann die Entscheidung treffen, will man es wagen oder nicht.
Wie du richig sagst, ist es ein Risiko, denn eine 100%ige Sicherheit gibt es kaum. Das Risiko ist, das Verbotsverfahren scheitert und die AfD bekommt von höchstrichterlicher Stelle das Branding "verfassungskonform". Es ist in der Risikobewertung zu beurteilen, a) wie wahrscheinlich der Eintritt des Risikos ist und b) welchen Impact es hat, wenn es eintritt.
Es ist eine Entscheidung die abgewägt werden muss und die unter Unsicherheit erfolgt.
gemeinsam zwiften |
youtube |
forum heute
