[Genussläufer]

Zitat von Helmut S

Danke fpr den Link. Ehrlich gesagt ist mir das Thema mittlerweile zu heikel, um mich auf Meinungen von Journalisten zu verlassen. Ich hätte gerne eine juristische Einschätzung von Verfassungsrechtlern. Da kommt in den nächsten Tagen bestimmt was.

Die ersten Verfassungsrechtler haben sich schon geäußert. Hier findest Du eine Interview mit Prof. Christian Waldhoff:

https://www.zdf.de/nachrichten/polit...kisch-100.html

Interessant fand ich seinen Einwand, dass wir zwar, wie häufig hier eingebracht, die AfD im Gegensatz zur AfD ausreichend Einfluss hat.

Dem nimmt Waldhoff ein wenig die Luft. Er beschreibt, dass die erste Hürde das Parteiprogramm sei. Und dies war bei der NPD definitiv verfassungsfeindlich. Das sieht er bei der AfD nicht. Damit wird die zweite Hürde der Relevanz nichtig.

Es gibt weitere Verfassungsrechtler, die die Erfolgswahrscheinlichkeit als - charmant ausgedrückt - überschaubar ansehen.