[Schwarzfahrer]

Zitat von Nepumuk

Diesen Vergleich halte ich für deutlich überzogen. Dir steht es als private Person/Unternehmen absolut frei, Zeitungen, Fernsehsender oder ähnliches zur gründen.

Nichts ist überzogen, es ist sehr ähnlich. In Ungarn kannst Du auch jederzeit etwas gründen. Und in beiden Ländern kann es durch entsprechende Erschwernisse dazu kommen, daß die Finanzierung und damit die Aufrechterhaltung extrem erschwert wird, und wenig überraschend droht dieses Risiko in beiden Ländern überwiegend regierungskritischen Medien.

Zitat von Nepumuk

Es werden die demokratischen Spielregeln ausgenutzt, um genau diese Demokratie abzuschaffen. Das diese Gefahr real ist, zeigen die genannten Beispiele. Russland könnte man als besonders krassen Fall natürlich auch hinzu nehmen.

Ich finde, es ist reichlich übertrieben, im Falle von Ungarn oder Polen von "Abschaffung der Demokratie" zu phantasieren. (Russland und Türkei sind tatsächlich Autokratien, da kommt bisher kein EU-Staat auch nur nahe dran). Generell ist noch lange nicht jede Ablehnung der Regierungspolitik demokratiefeindlich (den Eindruck bekommt man allerdings zunehmend, wenn man die großen Schlagzeilen liest). Die Diffamierung oder Überhöhung jeder Opposition als demokratiefeindlich ist allerding eine tolle Waffe im Propagandakrieg. Die Spielregeln nutzen alle Mitspieler aus, und natürlich jeder zu seinen Gunsten. Und echte Anhänger einer Seite sehen natürlich nur die Methoden der Gegenseite als "demokratiefeindlich", die eigenen schützen ja nur die Demokratie vor dem bösen Gegner. In dieser Art Rhetorik nehmen sich links wie rechts nicht viel, daher sehe ich das Risiko von autoritären bis totalitären Ansätzen von verschiedenen Seiten (wenn sie sich auch in unterschiedlichen Bereichen bemerkbar machen).

Zitat von Nepumuk

Diese von dir vorgenommene "Attitüde" kommt daher, dass die Grünen einfach einen Plan für die Zukunft haben. Dass andere Parteien sowas (nicht mehr) haben, kannst du kaum den Grünen vorwerfen.

Nun, die Rechten haben wohl nach neuesten Erkenntnissen von Correctiv auch einen Plan, wenn der auch ein anderes Politikfeld betrifft (Migration statt Klima). Einen Plan zu haben ist an sich wenig Wert. Der Plan muß realistisch umsetzbar sein, und für die Wähler unterm Strich einen direkt erkennbaren Nutzen haben, sonst wird man eben nicht gewählt. Aber der allzu feste Glaube am eigenen Plan kann natürlich schnell zum Eindruck von Überheblichkeit und Ignoranz führen - das spüren die Grünen aktuell wohl deutlich.