[Genussläufer]

Zitat von Nepumuk

Ganz so plump läuft das heute nicht mehr. Anschauungsmaterial aus neuerer Zeit gibt es aber genug, ich verweise gerne mal wieder auch Ungarn, Polen und die Türkei. Die Methode ist im wesentlichen immer die gleiche.
Erster Schritte ist die Erlangung einer parlamentarischen Mehrheit. Dann wird die Presse eingeschränkt, danach die Gericht. Beide fallen als Korrektiv weg.

In Teilen musst Du die Presse nichtmal einschränken. In "Die vierte Gewalt – Wie Mehrheitsmeinung gemacht wird, auch wenn sie keine ist" beschreiben Welzer und Precht ganz gut, wie sich solche Prozesse verselbstständigen können. Und auch wir in Deutschland hatten insbesondere während der Corona Zeit oder auch im Rahmen des Ukraine Kriegs genau diese Tendenzen.

Bzgl. der Gerichtsbarkeit muss man wohl mehr nachhelfen. In den USA kann der Präsident die obersten Richter bestimmen. Das passiert zwar nicht von jetzt auf hier, kann aber über die Zeit einen Unterschied machen. Die Polen haben da etwas mehr aufs Gas getreten. Da ist einfach das Höchstalter nach unten gesetzt worden und so konnte zeitnah eine nicht unerhebliche Zahl ausgetauscht werden.

Ein solches Szenario haben wir jetzt schon mehrfach gesehen. Ich halte ein solches Szenario für Deutschland nicht ausgeschlossen. Es reicht schon, wenn die CDU mit ihrem heutigen Stimmenanteil umkippt und auf die AfD-Seite schwenkt.

Nix is fix. Ich kann mir das bei der AfD auch vorstellen. Bei den Grünen aber auch. Hier kommt noch die "Wir zeigen Euch Blödis schon wie es geht" Attitüde hinzu.

Und nimm Corona. Ich kann sehr gut nachvollziehen, dass man zu Beginn der Pandemie - unter großer Unsicherheit - versucht hat, die Kontrolle zu gewinnen. Ich kann auch verstehen, dass man dafür Freiheitsrechte eingeschränkt hat?

Wie schwer hat man sich aber getan, um diese wieder freizugeben? Wie bereitwillig hat ein großer Teil der Bevölkerung diese über lange Zeit nicht wieder zurückgefordert.

Es gibt ein schönes Zitat von Ulrich Erckenbrecht:

Die Unterscheidung zwischen Macht und Machtmißbrauch ist eine rein akademische. In Wirklichkeit ist beides ein und dasselbe: wer die Macht nicht mißbraucht, verliert sie. Und deshalb muß allen mißtraut werden, die uns versichern, sie erstrebten Macht, ohne sie mißbrauchen zu wollen.

Das ist eine spannende Aussage mit vielen Facetten.