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Alt 08.01.2024, 16:19   #6892
Nepumuk
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Zitat:
Zitat von Schwarzfahrer Beitrag anzeigen
Kritik an der Priorisierung oder Details der staatlichen Handlungen als Angriff auf die Demokratie zu diffamieren, was man sich "nicht gefallen lassen sollte" ist m.M.n. antidemokratisch bzw. autoritär und arrogant. Je mehr solche Diffamierung, desto stärker und extremer werden die Proteste und desto geringer wird das Vertrauen in das, was sich dann noch Demokratie nennt.
Es handelt sich halt nicht um Diffamierung, sondern um Tatsachen. Beschäftige dich doch mal mit Desinformationskampagnen, die hier und in anderen westlichen Demokratie inkl. der USA laufen, um das Vertrauen in Demokratie zu erschüttern. Dies führt dann zu solchen gewalttätigen Aktionen wie bzw. die Erstürmung des Capitols in Washington oder eben dieser so genannte "Bauernprotest". Ganz gezielt wird im Rahmen dieser "Proteste" ein dediziert Umsturzvokabular, wo man die Ampel gerne hängen möchte (Bilder finden sich im Netz) oder von das Gerede davon ist, dass "die Zeit gekommen sei". Das hat nichts mit legitimen Protesten im Rahmen eines demokratischen Diskurses zu tun, genauso wenig wie der bewaffneten Angriff auf dem Bundeswirtschaftsminister.

Zu einer funktionierenden Demokratie gehört eben auch, sich selbst gegen demokratiefeindliche Elemente zu verteidigen. Das ist weder "antidemokratisch" noch "autoritär" noch "arrogant", sondern eine Selbstverständlichkeit. Die Geschichte bietet viele Beispiele, wie schnell eine Demokratie beschädigt oder abgeschafft ist, ich verweise gerne nochmal auf Polen, Ungarn und die Türkei, die Slowakei scheint gerade zu kippen. Ich sehe wirklich nicht ein, warum wir hier in Deutschland sehenden Auges in die gleiche Situation bringen lassen sollen.

Wie gesagt, nichts gegen Proteste, aber bei Umsturzphantasien hört es eben auf.
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