[NiklasD]

Zitat von kullerich

Einspruch, Euer Ehren. UN-Resolution sind nicht das Ergebnis einer juristischen Auslegung existierenden Völkerrechts und "weltweit vereinbarter Konventionen (was immer das genau ist)". UN-Resolutionen sind abgestimmte Aussagen des entsprechenden UN- Gremiums. Da ist nicht "juristische Wahrheitsfindung" das Ziel, sondern "politischer Wille" (was ok ist, aber ein Unterschied). Wo ist die UN-Resolution gegen den Angriff an Jom Kippur 1973? Wo die gegen das Olympia-Attentat 1972? Aus politischen Gründen (Versuche der UdSSR, sich bei "den Arabern" als "Freiheitspartei" einzuschleimen, Antisemitismus, Opportunismus,...) gibt es die nicht.
Ist ja auch viel einfacher: Israel ist ein richtiger Staat, der sogar demokratische Regeln verfolgt, also ein Ansprechpartner. Jegliche Palästina-Bewegung duckt sich seit Jahrzehnten darunter weg, eine solche Verantwortung anzunehmen -> gibt u.a. der UNO die Gelegenheit, "wir haben keinen Ansprechpartner" zu spielen....

Und man sollte noch hinzufügen, dass nur Resolutionen des UN Sicherheitsrates völkerrechtlich bindend sind. In diesem haben die fünf ständigen Mitglieder USA, GB, Russland, Frankreich & CHina auch ein Vetorecht. Das zeigt ja auch die Absurdität, wenn diese Staaten dort quasi jede Resolution im Sicherheitsrat blockieren können, wenn es in die eigene politische Agenda passt.

Solche der Generalversammlung stellen lediglich "eine Richtlinie" dar.