[NiklasD]

Zitat von Plasma

Zum Thema Rechtsruck kann ich Markus Lanz vom 05.10. empfehlen (ZDF Mediathek). Da war Roman Deininger zu Gast. Wers nicht weiß: Das war der SZ Redakteur, der im Wahlkampf die Causa Aiwanger ins Rollen gebracht hat, um die Freien Wähler zu diskreditieren, und um damit letztendlich die CSU in eine Koalition mit den Grünen zu treiben. Nun ja, das ist bekanntermaßen nach hinten losgegangen.

Das ist halt so nicht mal wahr. Ging sogar so weit durch eine Vielzahl an Falschbehauptungen, dass sich die sz selber meinte rechtfertigen zu müssen: https://www.sueddeutsche.de/bayern/b...pgne-1.6258170

Zitat von Plasma

Mal eine Frage: Gestern die Anstalt gesehen ?

Ich fand absolut interessant, was sie am Schluss dargestellt haben. Warum sie das ausgerechnet jetzt gemacht haben, verstehe ich allerdings nicht. Es ist nämlich im Prinzip das, was in Israel vor Kriegsausbbruch für große innenpolitische Unruhe gesorgt hat, nämlich die Abschaffung/Einschränkung einer rechtsstaatlichen Kontrolle der Regierung durch ein Gericht. Haltet ihr sowas für einen Rechtsruck ?

Über die Thematik hat die SZ im Juli schon einen großen Artikel gemacht, da Verfassungsrechtler vor diesen einfachen Mechanismen schon seit geraumer Zeit warnen. Ist halt schade, dass so etwas wie die Anstalt ziemlich im Randprogramm kommt. Weil da geht es ja nicht nur per se um die Gefahr von Rechts, sondern das diese Regeln quasi jede Partei oder jedes politische Spektrum entsprechend ausnutzen kann.

https://www.sueddeutsche.de/projekte.../?reduced=true