[Plasma]

Zum Thema Rechtsruck kann ich Markus Lanz vom 05.10. empfehlen (ZDF Mediathek). Da war Roman Deininger zu Gast. Wers nicht weiß: Das war der SZ Redakteur, der im Wahlkampf die Causa Aiwanger ins Rollen gebracht hat, um die Freien Wähler zu diskreditieren, und um damit letztendlich die CSU in eine Koalition mit den Grünen zu treiben. Nun ja, das ist bekanntermaßen nach hinten losgegangen.

Wer keine Zeit oder Lust hat sich das anzuschauen: Seine Kernaussage ist, dass es in Bayern schon immer eine gewisse Menge an Menschen gegeben habe, die konservative Politik bevorzugen, diese Politik aber nun bei der CSU nicht mehr sehen und demzufolge nun zu den FW oder gleich zur AfD abgewandert sind.

Das sieht prima facie natürlich wie ein Rechtsruck aus, ist es aber eigentlich nicht. Im Grunde hat "Genussläufer" schon vor ein paar Tagen das Gleiche geschrieben, wobei ich nicht weiß, aber er das, was Deininger gesagt hat, einfach nur wiederholt hat, oder ob das seine eigene Meinung war.

Mal eine Frage: Gestern die Anstalt gesehen ?

Ich fand absolut interessant, was sie am Schluss dargestellt haben. Warum sie das ausgerechnet jetzt gemacht haben, verstehe ich allerdings nicht. Es ist nämlich im Prinzip das, was in Israel vor Kriegsausbbruch für große innenpolitische Unruhe gesorgt hat, nämlich die Abschaffung/Einschränkung einer rechtsstaatlichen Kontrolle der Regierung durch ein Gericht. Haltet ihr sowas für einen Rechtsruck ?