Man muss sich doch konket anschauen, woher die Flüchtlinge kommen, die in Deutschland Anträge stellen, wenn man Abhilfe schaffen will.
Wenn ich mir jetzt die aktuelle Statistik der Asylbewerber für 2023 anschaue, kommt die überwiegende Zahl der Menschen aus Syrien und Afghanistan, Türkei und dann mit Abstand Iran u.a. Alles Länder mit politischer Verfolgung, teilweise mit schweren Schäden wegen Stellvertreterkriegen und z.T. mit westlichen Wirtschaftssanktionen belegt.
Wer die Fluchtursachen vorrangig in den wirtschaftlichen Gründen begründet sucht, müsste jetzt sofort die wirtschaftlichen EU-Sanktionen gegen Syrien, Afghanistan, Iran aufheben. Dafür setzen sich weder die Regierungparteien noch die CDU ein. Und kein Syrer, die Hauptgruppe der Antragsteller 2023, kann in Damaskus auf die deutsche Botschaft oder ein Konsulat gehen, wenn er verfolgt ist oder um seine Existenz bangt, um einen Visa-/Asyl-Antrag zu stellen, weil es dort keine deutsche Botschaft gibt.
Genauso waren im Jugoslawienkrieg die Ethnien aus dem ehemaligen Jugoslawien am meisten unter den Asylbewerbern vertreten.
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Für ukrainische Flüchtlinge gelten andere ausländer- und sozialrechtliche Bestimmungen. Sie sind in der normalen Asylantragsstatistik gar nicht enthalten. In Deutschland leben 2023 ca. 1 Million, in der EU ca. 5 Millionen ukrainische Bürger. Auch hier würde ein Waffenstillstand und Friedensvertrag die Fluchtursachen für die meisten beseitigen helfen.
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Fazit: Die meisten aktuellen Flüchtlinge, die in Deutschland einen Asylantrag stellen bzw. hier wohnen (Ukrainer), kommen aus Ländern mit Kriegen, an denen Deutschland direkt oder indirekt beteiligt ist oder war. Es gilt, Kriege präventiv zu verhindern oder zu beenden und das Geld für den wirtschaftlichen Aufbau zu verwenden. Die deutsche Regierung hat sich stattdessen entschieden, mehr Geld für Rüstung und Krieg auszugeben und den Haushalt des BMZ zu kürzen. Damit wachsen auch die Flüchtlingszahlen automatisch mit.
Entwicklungshilfe wird nicht mehr an Militärausgaben gekoppelt. Einst wurde vereinbart, Ausgaben für Entwicklungshilfe an die für Rüstung und Bundeswehr zu koppeln. Das sei nicht mehr realistisch, sagt Entwicklungsministerin Schulze.
Für das Haushaltsjahr 2023 stehen dem BMZ rund lächerliche 12,16 Mrd. Euro zur Verfügung