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Alt 02.10.2022, 13:24   #1245
Helmut S
Szenekenner
 
Registriert seit: 30.10.2006
Beiträge: 9.758
Zitat:
Zitat von Mo77 Beitrag anzeigen
Uns als BRD. Uns als Gesellschaft. Uns als Diskutanten hier.
Auf was willst du hinaus mit der Frage?
Ich finde beides wichtig. Strukturelle Herausforderungen lösen UND solch Angriff thematisieren und juristisch aufklären.
Ich habe gefragt um deine Antwort auf meinen Beitrag besser zu verstehen, bevor ich dir antworte.

Ich habe das nicht zusammen gebracht, denn zu wenig Rechtsstaatlichkeit ist hier in D ja sicher kein Problem. Ob hier im Thread Aussagen mit Rechtsstaatlichkeitsprinzipien kollidieren, weiß ich nicht, ich habe nicht jeden Beitrag gelesen. Wo konkret vermisst du Rechtsstaatlichkeit im Thread und in der BRD?

Außerdem hat man ja die Situation, dass zumindest der Anschlag auf Nordstream 2 möglicherweise nicht unserer nationalen Rechtsstaatlichkeit unterliegen: Die beschädigte Sache gehört zu 100% Gasprom.

Bei NS1 sieht es anders aus, denn hier sind auch deutsche Konzerne in der Eigentümergruppe. Allerdings sitzt die NS1 AG in der Schweiz und es liegt nahe, dass entweder das schweizer Recht gilt oder in den Verträgen das anzuwendende Recht und der Gerichtsstand geregelt ist. So oder so gilt die Rechtsstaatlichkeit Deutschlands aber grundsätzlich erstmal auch nur auf deutschem Hoheitsgebiet und soweit ich weiß, wurden die Anschläge innerhalb der 200mi Zone Dänemarks verübt.

Wie es mit den Schäden durch Lieferungsausfall aussieht, ist m.E. vor dem Hintergrund des status quo sowieso fraglich.

Ich stimme dir zu, dass beides wichtig ist: Konfliktlösung und Rechtsstaatlichkeit.Ich schrieb aber auch nur „lieber als“ und nicht „anstatt“. Und es ging mir um einen Schuldigen und nicht darum um Rechtsstaatlichkeit in Frage zu stellen. Falls trotz Anstrengung nie ein Schuldiger ermittelt werden kann, soll mir das recht sein, solange es eine konstruktive Lösung für den ganzen Schlamassel gefunden würde.


Geändert von Helmut S (02.10.2022 um 13:46 Uhr).
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