[qbz]

Zitat von Läuftnix

Klingt dramatisch, praktisch ist aber der Satz nach dem "Obwohl" der relevante. Die BR schiebt aktuell einen großen Berg an Ausgaberesten durch die Jahre immer weiter. Den in einer Regelaufgabe abzubauen ist sinnvoller als in in irgendwelchen Liebhaberprojekten zu versenken, wie sonst gerne gesehen

Ausgabereste dürfen nicht in andere Haushaltstitel verschoben werden und können auch nur für ein Jahr übertragen werden. Eine Kürzung um 0,6 Milliarden finde ich schon erheblich, von 4,8 auf 4,2, zumal noch die Inflation mit bis jetzt 8 % dazu kommt, d.h. es müsste mind. eine Erhöhung um 8 % stattfinden, da daraus aus ja Lohnzuschüsse an Arbeitgeber für die Einstellung von Langzeitarbeitslosen bezahlt werden.
Wikipedia: "Haushaltsausgabereste dürfen ausschließlich für die Maßnahmen Verwendung finden, für die sie ursprünglich veranschlagt sind."

Komischerweise wird beim Etat des Verteidigungsministeriums in den letzen Jahren nie mit Ausgaberesten argumentiert.